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Öffentliche Bekanntgabe nach § 41 Abs. 4 ThürVwVfG

I.


Die Allgemeinverfügung des Unstruht-Hainich-Kreises vom 31.01.2017 zur Aufstallung von Geflügel und zur Einschränkung des Tierhandels zum Schutz gegen die Aviäre Influenza im Unstrut-Hainich-Kreis wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

II.


In Deutschland sind seit November 2016 mehrere Ausbrüche von hochpathogener Geflügelpest in Hausgeflügelbeständen festgestellt worden. Es wurde in mehreren Fällen Wildgeflügelpest im Unstrut-Hainich-Kreis mit dem hochpathogenen Geflügelpesterreger nachgewiesen. Die Stallpflicht wurde als Schutzmaßnahme vor einer möglichen Gefahr der Einschleppung des gefährlichen Geflügelpestvirus des Subtyps H5N8 (HPAIV H5N8) im Unstrut-Hainich-Kreis mittels Allgemeinverfü-gung vom 31.01.2017 angeordnet.

Die aktuelle Situation in Deutschland und im Unstrut-Hainich-Kreis hat sich mittlerweile soweit verbessert, dass das Risiko neu eingestuft werden konnte und die Anordnung der Aufstallung für den Unstrut-Hainich-Kreis aufgehoben wurde.

Ungeachtet dessen gilt, alles zu unternehmen, damit die hochpathogene Geflügelpest nicht auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten übertragen wird.

Die Geflügelhalter sind deswegen zu erhöhter Wachsamkeit und Einhaltung der Biosicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von direkten und indirekten Kontakten mit Wildvögeln aufzurufen. Bei einer erneuten Seuchensituation ist mit Restriktionen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund müssen Geflügelhalter die Voraussetzungen schaffen, Geflügel auch für eine längere Zeit im Stall halten zu können.

Gemäß § 1 Absatz 2 Thüringer Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz (Thüringer Tiergesundheitsgesetz - ThürTierGesG) i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 4 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) ist der FD Vet des Landkreises Unstrut-Hainich zuständige Behörde für den Erlass dieser Allgemeinverfügung.

Aufgrund des § 38 des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit den §§ 13 und 44 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest wird die angeordnete Schutzmaßnahme der Stallpflicht aufgehoben.

Diese Allgemeinverfügung wird auf der Grundlage des § 41 Abs. 3 Satz 2 ThürVwVfG öffentlich bekannt gegeben. Dabei war zu berücksichtigen, dass der Adressatenkreis so groß ist, dass er, bezogen auf Zeit und Zweck der Regelung, vernünftigerweise nicht in Form einer Einzelbekanntgabe angesprochen werden kann.

Von einer Anhörung wurde gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 4 ThürVwVfG abgesehen. Im Rahmen der Ermessensentscheidung war zu berücksichtigen, dass bei der vorliegenden Sachlage die Anhörung der Betroffenen nicht zu einer anderen Beurteilung der Dinge geführt hätte.

Die Kostenentscheidung ergeht nach § 28 Nr. 1 Thür-TierGesG.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises, Lindenbühl 28/29 in 99974 Mühlhausen erheben.

 

Harald Zanker
Landrat

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