Aktuell, bis voraussichtlich Ende 2022, gibt es im Freistaat Thüringen geförderte Maßnahmen zur Altlastenbehandlung. Die Gelder des Landes werden von der Thüringer Aufbaubank nach Antrag verteilt.

Für die Erkundung von Verdachtsflächen (orientierende/detaillierte Untersuchungen) gibt es einen Fördersatz von 100%. Für nötig werdende Sanierungen sind Fördersätze von bis zu 80% möglich.

Jeder Antrag (Vorhaben) muss mind. 7.500€ betragen. Es können Untersuchungen verschiedener Flächen kombiniert werden.

Anträge, weitere Informationen und Kontakt finden Sie unter:

https://www.aufbaubank.de/Foerderprogramme/Altlastenfoerderung

Die Richtlinie kann unter folgendem Link direkt heruntergeladen werden:

https://www.aufbaubank.de/Download/Foerderrichtlinie-Altlasten.pdf

Ob es sich bei Ihrer Liegenschaft um eine altlastenverdächtige Fläche handelt, können Sie bei der Unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörde des Unstrut-Hainich-Kreises sowie dem Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz erfragen.

Agrargesellschaft mbH Neunheilingen

• Biogasanlage Bothenheilingen
• Sauenzuchtanlage Bothenheilingen

Entsorgungszentrum Althaus & Sander GmbH

• Sonderabfallzwischenlager

BAC Entsorgungswirtschaft GmbH

• Anlage zur Lagerung gefährlicher Abfälle
• Anlage zur Behandlung gefährlicher Abfälle

Bollstedter Schweinemast GmbH

• Schweinemastanlage Bollstedt
• Schweinemastanlage Hollenbach
• Sauenzuchtanlage Hollenbach

Borbet Thüringen GmbH

• Anlage zum Gießen von Nichteisen-Metallen
• Anlage zum Schmelzen von Nichteisen-Metallen

Containerdienst & Recyclinghof Zimmermann

• Anlage zur Lagerung von gefährlichen Abfällen

CREATON Produktions GmbH

• Dachziegelwerk Großengottern
• Ziegelwerk Höngeda

Diedorfer Feuerverzinkerei GmbH

• Oberflächenbehandlungsanlage
• Feuerverzinkerei

Frischei Reiser GmbH

• Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Legehennen

HTM Feuerverzinkerei GmbH

• Oberflächenbehandlungsanlage
• Feuerverzinkerei

Intercord Thüringen GmbH

• Anlage zur Beschichtung von Fäden

Landwirtschaft Körner GmbH & Co. Betriebs KG

• Anlage zur Haltung von Mastschweinen, inkl. Ferkelaufzucht

mbw Metallveredlung GmbH

• Anlage zur Oberflächenbehandlung (zur Vorbereitung zur galvanischen Beschichtung)

MDL Mitteldeutsche Logistik GmbH

• Anlage zur Lagerung von gefährlichen Abfällen

MR Menteroda Recycling GmbH

• Zwischenlagerung von gefährlichen Abfällen, Lagerhalle für kohlenteerhaltige Bitumengemische
• Bodensanierung
• Brecheranlage
• Anlage zur Herstellung hydraulisch gebundener Baustoffe (HGT-Anlage)

RMT Landwirtschaft KG, Hohenberger Hof

• Hähnchenmastanlage

Roland Mills Ost GmbH & Co. KG

• IED-Protokoll

Sauenzucht Hüpstedt GmbH

• Schweinemastanlage
• Sauenzuchtanlage

SM Metalle GmbH

• Anlage zur Lagerung von Fotochemikalien

Thüringer Landhähnchen GbR, Hohenberger Hof

• Hähnchenmastanlage

Truthahnfarm Sambach GmbH

• Anlage zur Aufzucht und zur Mast von Truthähnen

Urlebener Mast GmbH

• Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Sauen einschließlich dazugehörender Ferkelaufzuchtplätze
• Anlage zur biologischen Behandlung von Gülle
• Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Mastschweinen

Vogteier Kompost GmbH

• Kompostierungsanlage

Wienerberger GmbH

• Ziegelwerk

Zuga GmbH

• Anlage zum Halten und zur Aufzucht von Mastschweinen

ZUGAT BT GmbH

• Sauenzuchtanlage

• ab 02/2021 Glasfaserausbau in Marolterode, Mühlhausen (Teilgebiete)
  Anschluss der Schulen in Körner, Schlotheim, Mühlhausen, Bad Langensalza
  
  
• ab 10/2020 Glasfaserausbau in Neunheilingen,
  Anschluss der Schulen in Menteroda, Oberdorla
  
  
• 14.10.2020 Symbolischer Spatenstich in Neunheilingen
  
  
• ab 02/2020 Beginn der Genehmigungs- und Ausführungsplanungen zur Trassenverlegung
  
  
• 10.01.2020 Unterzeichnung des Ausbauvertrags mit der Thüringer Netkom GmbH
  
  
• 13.12.2019 Übergabe des Änderungsbescheids des Landes mit Erhöhung der Fördersumme auf 4.923.031,00 €
  
  
• 27.11.2019 Erhalt des Änderungsbescheids des Bundes zur Konkretisierung des Bewilligungszeitraumes
  
  
• 24.10.2019 Erhalt des Zuwendungsbescheides des Bundes in abschließender Höhe mit einer nicht rückzahlbaren Zuwendung in Höhe von 7.698.191,00 €
  
  
• 02.09.2019 Übersendung der Nachforderungen zur Antragsprüfung
  
  
• 12.07.2019 Bestätigung der BundesNetzAgentur zum Zuwendungsvertrag
  
  
• 10.07.2019 Beantragung des Zuwendungsbescheides des Bundes in abschließender Höhe
  
  
• 09.07.2019 Plausibilitätsprüfung des Angebots durch einen externen Rechnungsprüfer (Breitbandkompetenzzentrum Thüringen)
  
  
• 13.05.2019 Kreistagsbeschluss zu Vertragsverhandlungen und anschl. Vertragsunterzeichnung mit dem wirtschaftlichsten Bieter
  
  
• 14.03.2019 Abgabe der verbindlichen finalen Angebote
  
  
• 28.01.2019 EU - weite Änderungsbekanntmachung zur Konkretisierung der Ausbaugebiete (mit erneutem Teilnahmewettbewerb)
  
  
• 13.12.2018 Zusicherung des Bundes zur Aufstockung der Fördermittel infolge der Verfahrensumstellung auf Gigabitnetze
  
  
• 11/2018 bis 01/2019  Präzisierung der Ausbaugebiete durch Verfahrensumstellung Gigabitnetze - Gespräche mit dem Fördermittelgeber und Änderungsanzeige beim Bund und beim Land
  
  
• 09.10.2018 EU - weite Änderungsbekanntmachung zur Umstellung auf Gigabitnetze (mit erneutem Teilnahmewettbewerb)
  
  
• 12.09.2018 Änderungsanzeige beim Bund und beim Land über die Umstellung des Verfahrens (FTTB-Upgrade)
  
  
• 03.07.2018 Veröffentlichung und Inkrafttreten der 1. Novelle zur Förderrichtlinie des Bundes (Umstellung auf Gigabitnetze)
  
  
• 01.06.2018 Abgabe der indikativen Angebote und Beginn der Verhandlungen
  
  
• 05.03.2018 Beginn des EU - weiten Ausschreibungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb „Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Unstrut-Hainich-Kreis“
  
  
• 26.02.2018 Änderungsantrag beim Bund und Land zur Hinzunahme der Schulen
  
  
• 19.12.2017 Kreistagsbeschluss zur Aufstockung der Förderung durch Bund und Land (Schulausbau)
  
  
• 29.11.2017 Vorstellung der Anpassung der Leitlinie im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlungen
  
  
• 02.11.2017 Übergabe des Förderbescheides für den Breitbandausbau (Kofinanzierung)
  
  
• 11.08.2017 Überarbeitung des Leitfadens hinsichtlich der Aufgreifschwelle im Falle von Schulen
  
  
• 08.06.2017 Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft für die juristische Beratung, bestehend aus den Städten Erfurt, Suhl und Geisa, der Gemeinde Dermbach und dem Unstrut-Hainich-Kreis
  
  
• 05.05.2017 Beantragung weiterer Beratungsförderungen für die technische und juristische Vergabebegleitung bei der Thüringer Aufbaubank
  
  
• 27.03.2017 Beantragung der Kofinanzierung beim Freistaat Thüringen
  
  
• 22.03.2017 Informationsschreiben an die beteiligten Bürgermeister/innen des Landkreises
  
  
• 21.03.2017 Übergabe des Zuwendungsbescheides für die Bundesförderung
  
  
• 23.12.2016 Bearbeitung der Nachforderungen zum Förderantrag
  
  
• 14.11.2016 Informationsschreiben an alle Bürgermeister des Landkreises
  
  
• 28.10.2016 Einreichung des Fördermittelantrages beim Projektträger
  
  
• 21.09.2016 Kreistagsbeschluss zur Übernahme der Aufgaben des Breitbandausbaus
  
  
• 09.09.2016 Ausschreibung des Consulters / Technischen Beraters
  
  
• 09.08.2016 Beantragung der Förderung der Planungs-/ Beratungsleistungen beim Bund
  
  
• 02.08.2016 Start des Markterkundungsverfahrens im Unstrut-Hainich-Kreis
  
  
• 26.07.2016 Kreistagsbeschluss zur Übernahme der Beantragung der Planungs- und Beratungsleistungen
  
  
• Juni 2016 Vorstellung der Förderprogramme im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlungen
  
  
• 01.01.2016 Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen tritt in Kraft (Kofinanzierung)
  
  
• 22.10.2015 Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ tritt in Kraft

Information zur Verbrennung von Baum- und Strauchschnitt

1993 wurde die Thüringer Verordnung über die Entsorgung von pflanzlichen Abfällen (Pflanzenabfall-Verordnung) erlassen. Darin war festgelegt, dass pflanzliche Abfälle nur im Ausnahmefall mit Genehmigung der zuständigen Behörde, das ist das Thüringer Landesverwaltungsamt, verbrannt werden dürfen, wenn dies wegen Befalls mit Pflanzenkrankheiten zwingend erforderlich ist.

1999 wurde die 1. Verordnung zur Änderung der Pflanzenabfall-Verordnung erlassen, wonach ausnahmsweise jeweils 2 Wochen innerhalb des Monats März und in der Zeit von Mitte Oktober bis Mitte November unbelasteter Baum- und Strauchschnitt verbrannt werden darf.

2009 erging die 2. Novellierung der Verordnung, in der das Land Thüringen festlegte, dass nur noch außerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile verbrannt werden darf. Hierzu kann die Untere Abfallbehörde in der Zeit vom 15. März bis 15. April und vom 15. Oktober bis 15. November jeweils 2 Wochen bestimmen. Die Anmeldung 2 Tage vor der Verbrennung bei der Gemeinde ist entfallen. An Sonn- und Feiertagen ist das Verbrennen verboten.

Seit August 2010 gilt die 3. Novellierung der Thüringer Pflanzenabfall-Verordnung. In dieser Novellierung wurde die gesamte Zuständigkeit den Unteren Abfallbehörden übertragen, die dann selbst festlegen kann, ob überhaupt, wann und wie lange verbrannt werden darf. Für den Unstrut-Hainich-Kreis wurde festgelegt, dass das Verbrennen vom 15. Oktober 2014 bis zum 31. März 2015 erlaubt ist, dies allerdings nur, wenn die am 31.12.2014 außer Kraft tretende Pflanzenabfallverordnung verlängert wird. Lediglich an Sonn- und Feiertagen ist das Verbrennen unzulässig.

Verbrannt werden darf nur unbelasteter, trockener Baum- und Strauchschnitt (z. B. kein Laub), welcher nicht auf gewerblich genutzten Grundstücken angefallen ist.

Bußgeld

Wer außerhalb einer dafür zugelassenen Abfallentsorgungsanlage nach Maßgabe der Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes zu verwertende oder zu beseitigende Gegenstände lagert, ablagert oder behandelt, begeht eine Ordnungswidrigkeit oder bei Gefährdung der Umwelt eine Straftat. Ordnungswidrigkeiten können mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Fallbeispiel:

Herr Mustermann entsorgt illegal 2 Säcke Hausmüll mit gefährlichen Abfällen und mehreren Säcken Textilien. Der zuständige Außendienst der Unteren Abfallbehörde wird auf den Abfall aufmerksam und schaut nach Hinweisen nach dem möglichen Verursacher. Darin befinden sich Beweismittel, mit der Adresse:

Max Mustermann

Musterstraße 99

00000 Musterhausen

Der Abfall, der ca. 20 kg wiegt, wird entsorgt und der mögliche Verursacher angehört. Eine Äußerung über diesen Vorfall erfolgte von ihm nicht.

Die einfache Entsorgung hätte dem Verursacher nach abwiegen des Abfalls keine 4 Euro gekostet. Nun kommen Verwaltungsgebühren, bare Auslagen (Fotokosten, Fahraufwand, Zustellungsurkunde) und Kosten für Bergung und Entsorgung von auf den Verursacher zu. Somit muss er für die dem Landratsamt entstandenen Kosten in Höhe von ca. 160 € aufkommen. Zusätzlich wird von der Unteren Abfallbehörde bei der Zentralen Bußgeldstelle des Landkreises ein Bußgeldverfahren angeregt.

Wenn Herr Mustermann den Abfall einer geregelten Entsorgung zugeführt hätte, hätte ihn das nicht mal 4 Euro gekostet!

Die Untere Abfallbehörde ist gehalten Abfälle grundsätzlich zu entsorgen, wenn die aufgefundenen Abfälle gefährlich sind. Die Kosten, die dem Landkreis dadurch entstehen, werden dem Verursacher in Rechnung gestellt. Sind die vorgefundenen Abfälle nicht gefährlich wird der mögliche Verursacher mit einer Beseitigungsverfügung zur Beräumung aufgefordert.

Wir bitten Sie uns mitzuteilen, wenn Sie illegale Abfallablagerungen gesehen haben. Hierzu können Sie das Protokoll verwenden. Sollten Sie Hinweise auf Verursacher haben, sind diese so genau wie möglich wiederzugeben. Verursacher, denen ohne Zweifel eine illegale Müllablagerung nachgewiesen werden kann, werden entsprechen mit einem Bußgeld bestraft.