+   Aktuelle Verordnungen des Freistaates Thüringen (Stand: 9. September 2020, 15 Uhr)

 

Die wichtigsten Neuerungen ab 31.08.2020 im Überblick

Besuche in Pflegeeinrichtungen/besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen
Für Besuche in Pflegeeinrichtungen und in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen gilt ab dem 31. August folgendes Stufenkonzept, das sich am aktuellen Infektionsgeschehen orientiert:

  • Stufe 1: Besuchsbeschränkungen sind grundsätzlich aufgehoben, sofern es aktuell kein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen vor Ort gibt.
  • Stufe 2: Gibt es in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt wieder vermehrt Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 (oberhalb des Schwellenwerts von 35 Infektionen je 100 000 Einwohner), gilt folgende Regelung: höchstens zwei zu registrierende Besucher je Patient/in oder Bewohner/in täglich für insgesamt höchstens bis zu zwei Stunden
  • Stufe 3: Gibt es aktuell ein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen in einer Einrichtung, sind Besuche verboten. Ist es möglich das Infektionsgeschehen in einer betroffenen Einrichtung räumlich und personell von anderen Bereichen zu trennen, gilt das Besuchsverbot nur für den vom Infektionsgeschehen betroffenen Bereich.

Öffnung von Angeboten/Veranstaltungen
Öffentlich geförderte Theater und Orchester können ihren Spielbetrieb auch in geschlossenen Räumen wieder aufnehmen. Ebenso sind - nach Vorlage eines entsprechenden Infektionsschutzkonzeptes -

  • Tanzdarbietungen und -vorführungen, Schautänze, jeweils mit sitzenden Zuschauern,
  • Volkstanz, sofern feste Gruppen mit namentlich bekannten Teilnehmern gewährleistet sind,
  • kulturelle Tanzveranstaltungen wie Abibälle, Debütanten- oder Abschlussbälle,

möglich.

Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel muss ein Infektionsschutzkonzept nur vorgehalten und nicht vorgelegt werden. Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen müssen mindestens zwei Werktage vorher bei der zuständigen Behörde angezeigt werden.

Dienstleistungen in Prostitutionsstätten
Sexuelle Dienstleistungen in Prostitutionsstätten an denen nicht mehr als zwei Personen gleichzeitig beteiligt sind, sind bereits ab dem 20. August wieder möglich.

Zur Freigabe der sexuellen Dienstleistungen in Prostitutionsstätten wird darauf hingewiesen, dass nach den geänderten Regelungen der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung vor Aufnahme sexueller Dienstleistungen in Prostitutionsstätten ein ordnungsgemäßes Infektionsschutzkonzept gemäß den gesetzlichen Vorgaben der §§ 3 bis 5 der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung zu erstellen und dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt schriftlich vorzulegen ist. Hierfür sieht die Verordnung eine Frist von einer Woche vor. Es wird in der Übergangszeit dringend empfohlen, vor der Ausübung und Anbietung sexueller Dienstleistungen mit dem zuständigen Gesundheitsamt Kontakt aufzunehmen, um die inhaltlichen Einzelheiten des Infektionsschutzkonzepts und seiner Vorlage an das Amt abzuklären; in Absprache mit dem Gesundheitsamt kann auch abgesprochen werden, ob die Frist ggf. abgekürzt werden kann.

Private Feiern
Nicht öffentliche Veranstaltungen sowie private oder familiäre Feiern müssen ab dem 31. August

  • in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 Personen oder
  • unter freiem Himmel mit mehr als 100 Personen

mindestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn angezeigt werden.

Weiterhin geschlossene Angebote/Veranstaltungen
Untersagt bleiben weiterhin:

  • Tanzklubs, Diskotheken etc.
  • sexuelle Dienstleistungen in Prostitutionsfahrzeugen/ bei Prostitutionsveranstaltungen sowie Swingerklubs und ähnliche Angebote

Die Verordnung soll am 28. August verkündet werden und am 31. August in Kraft treten. Weitere Informationen finden Sie auch unter folgendem Link: www.tmasgff.de/covid-19.