Häufige Fragen und Antworten

 

Wir überarbeiten gerade diesen Bereich, um Ihnen immer aktuelle und verlässliche Informationen zukommen zu lassen.

Bitte schauen Sie in Kürze wieder hier vorbei.

Informationen zu Impfungen

Nach derzeitigem Kenntnisstand bietet eine vollständige Impfung z. B. mit einem mRNA-Impfstoff oder dem proteinbasierten Impfstoff eine hohe Wirksamkeit von etwa 90 % bezüglich der Verhinderung einer schweren Erkrankung (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/Impfempfehlung-Zusfassung.html). Mit der Corona- Impfung schützen Sie sich selbst und auch die Menschen in Ihrem Umfeld. Nur wenn genügend Personen geimpft sind, kann sich das Virus nicht mehr so schnell ausbreiten und ein Gemeinschaftsschutz erreicht werden.

Die Corona-Schutzimpfung wird durch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte durchgeführt.

Nähere Informationen erhalten Sie unter www.impfen-thueringen.de.

Zu gesundheitlichen Fragen die Impfung betreffen, ist der Hausarzt die erste Adresse.

Inhaltliche und organisatorische Fragen zur Impfung adressieren Sie bitte an die Kassenärztliche Vereinigung Thüringens oder an den Ärztlichen Bereitschaftsdienst 116 117:

Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
- Körperschaft des öffentlichen Rechts -
Zum Hospitalgraben 8
99425 Weimar
Telefon: 0049 3643 559-0
Telefax: 0049 3643 559-191
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Auf der Internetseite www.impfen-thueringen.de erhalten Sie weitere Informationen zu den Impfungen.

Online-Terminvergabe

Aktuelle Überwachungsberichte

Agrargesellschaft mbH Neunheilingen

Entsorgungszentrum Althaus & Sander GmbH

BAC Entsorgungswirtschaft GmbH

Bollstedter Schweinemast GmbH

Borbet Thüringen GmbH

Containerdienst & Recyclinghof Zimmermann

CREATON Produktions GmbH

Diedorfer Feuerverzinkerei GmbH

Frischei Reiser GmbH

HTM Feuerverzinkerei GmbH

Intercord Thüringen GmbH

Landwirtschaft Körner GmbH & Co. Betriebs KG

mbw Metallveredlung GmbH

MDL Mitteldeutsche Logistik GmbH

MR Menteroda Recycling GmbH

RMT Landwirtschaft KG, Hohenberger Hof

Roland Mills Ost GmbH & Co. KG

Sauenzucht Hüpstedt GmbH

SM Metalle GmbH

Thüringer Landhähnchen GbR, Hohenberger Hof

Truthahnfarm Sambach GmbH

Urlebener Mast GmbH

Vogteier Kompost GmbH

Wienerberger GmbH

Zuga GmbH

ZUGAT BT GmbH

Unsere Servicezeiten / Öffnungszeiten

Im Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis gelten  diese Servicezeiten:

Montag keine
Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr
14:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch keine
Donnerstag 09:00 – 12:00 Uhr
14:00 – 16:00 Uhr
Freitag keine

 

Ausschließlich über eine vorherige Terminvereinbarung sind für die Bereiche

  • Migration
  • KFZ-Zulassung und
  • Fahrerlaubnisbehörde

im Vorfeld Termine zu buchen.

Dies erfolgt über das Online-Terminvergabeportal

 

Für die Kfz-Zulassung, die Führerscheinbehörde und den Bereich Migration haben Sie die Möglichkeit, Termine zu verschiedenen Anliegen online zu buchen.

Hier gelangen Sie zur Online-Terminvergabe...

Informationen zum Coronavirus

Eine Übersicht über die aktuelle Infektionslage finden Sie hier:

exurl symbolRKI Pandemieradar


 

Ab dem 1. März 2023 entfällt der Testanspruch über die Coronavirus-Testverordnung (TestV). Der Bund übernimmt dann nicht mehr die Kosten für präventive SARS-CoV-2–Tests.

Symptomatische Patientinnen und Patienten sollten zunächst telefonisch Kontakt zu einer Ärztin /einem Arzt aufnehmen. Die Ärztin bzw. der Arzt hat dann zu entscheiden, ob bei Patientinnen und Patienten mit COVID-19-Symptomen die Durchführung einer Testung auf das Coronavirus zur Behandlung der Erkrankung erforder­lich ist.

Wird dennoch eine Testung gewünscht, auch wenn keine Symptome vorliegen, kann diese ab dem 1. März 2023 nur noch als IGeL-/Selbstzahler-Leistung angeboten werden. Jede Ärztin/ jeder Arzt und alle bisher bekannten und aktiven Bürgerteststellen entscheiden somit aber auch selbst, ob sie dieses Angebot der kostenpflichtigen SARS-CoV-2–Tests zur Verfügung stellen. Es wird um Verständnis gebeten, dass daher keine Listung der bisherigen Bürgerteststellen gewährleistet werden kann.

Aus Sicherheitsgründen (für sich selbst und seine Mitmenschen) wird empfohlen alternativ Antigen-Selbsttest zur Eigenanwendung zu nuten.

Nach derzeitigem Kenntnisstand bietet eine vollständige Impfung z. B. mit einem mRNA-Impfstoff oder dem proteinbasierten Impfstoff eine hohe Wirksamkeit von etwa 90 % bezüglich der Verhinderung einer schweren Erkrankung (https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/Impfempfehlung-Zusfassung.html). Mit der Corona- Impfung schützen Sie sich selbst und auch die Menschen in Ihrem Umfeld. Nur wenn genügend Personen geimpft sind, kann sich das Virus nicht mehr so schnell ausbreiten und ein Gemeinschaftsschutz erreicht werden.

Die Corona-Schutzimpfung wird durch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte durchgeführt.

Nähere Informationen erhalten Sie unter www.impfen-thueringen.de.

Zu gesundheitlichen Fragen die Impfung betreffen, ist der Hausarzt die erste Adresse.

Inhaltliche und organisatorische Fragen zur Impfung adressieren Sie bitte an die Kassenärztliche Vereinigung Thüringens oder an den Ärztlichen Bereitschaftsdienst 116 117:

Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
- Körperschaft des öffentlichen Rechts -
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Telefax: 0049 3643 559-191
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Auf der Internetseite www.impfen-thueringen.de erhalten Sie weitere Informationen zu den Impfungen.

Online-Terminvergabe

 

 

 

 

Information über die Verarbeitung Ihrer Daten durch das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis im Rahmen des Verfahrens zur Stellenbesetzung

Datenerfassung
Mit Ihrer Bewerbung werden durch uns folgende personenbezogene Daten erfasst:

  • Name, Vorname,
  • Titel,
  • Geburtsdatum,
  • Privatadresse,
  • private Telefonnummer/E-Mail.


Aus Ihren Bewerbungsunterlagen erfassen wir das Bewerbungsschreiben, den Lebenslauf, die Zeugnisse, Zertifikate, ggf. den Nachweis über eine Schwerbehinderung etc..

Ihre Daten werden ausschließlich für die Besetzung der ausgeschriebenen Stelle innerhalb des Unternehmens verwendet und nur durch die hierzu befugten Personen an die für das konkrete Bewerbungsverfahren zuständigen innerbetrieblichen Stellen weitergeleitet.

Gegebenenfalls sind Ihre Daten von uns im Fall einer Konkurrentenklage offenzulegen.

Abweichend davon ist eine Verwendung der Bewerbungsunterlagen für andere Zwecke als die Besetzung der ausgeschriebenen Stelle nur möglich, wenn Sie uns hierfür ausdrücklich Ihre Einwilligung erteilen. Sollten Sie hiervon Gebrauch machen wollen, benötigen wir eine schriftliche Einwilligungserklärung.

Nach Ablauf von sechs Monaten nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens werden Ihre persönlichen Daten grundsätzlich automatisch gelöscht, es sei denn, dass gesetzliche Bestimmungen einer Löschung entgegenstehen bzw. die weitere Speicherung zum Zwecke der Beweisführung erforderlich ist.

Abweichend davon ist eine längere Speicherung nur möglich, wenn Sie hierfür ausdrücklich Ihre Einwilligung erteilt haben. Sollten Sie hiervon Gebrauch machen wollen, benötigen wir eine schriftliche Einwilligungserklärung.

Datensicherheit
Um die von Ihnen erhobenen Daten vor Manipulationen und unberechtigten Zugriffen zu schützen, haben wir diverse technische (wie Datenverschlüsselung, Programmschutz) und organisatorische Maßnahmen (wie Regelungen zur Zugangs-, Zugriffs- und Zutrittsberechtigung) getroffen.


Auskunftsrecht und Widerruf
Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben oder Informationen zur Berichtigung oder Löschung von Daten benötigen, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten Herrn Kleinsteuber (Tel. 03601-80 1234).

Den Widerruf erteilter Einwilligungen können Sie in Textform per E-Mail an:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Datenschutzbeauftragter Herr Kleinsteuber
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen

richten.

 

Mühlhausen, den 28.02.2019

 
H a r a l d  Z a n k e r
Landrat

Projektaufruf zur Beantragung eines Gruppenprojektes zur Elternbegleitung im Jahr 2020

Der Unstrut-Hainich-Kreis bezuschusst Projekte aus Mitteln des Landesprogramms Familie, welche dazu beitragen, die Erziehungskompetenz von Familien mit minderjährigen Kindern zu fördern.

Es können Projekte eingereicht werden, die als vernetzende Gruppenangebote für Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf ausgerichtet sind und in denen die Teilnehmenden im Erleben mit anderen Familien

  • soziale Unterstützung im Erziehungsverhalten und in der Erziehungskompetenz erfahren sowie
  • ihre Selbstbefähigung, Selbstbestimmung und ihr Zugang zu gemeinschaftlicher Selbsthilfe für familiale Lebensgestaltung und zur Förderung ihrer Kinder gestärkt werden.

 

Projektanträge können ab sofort bis zum 28.02.2020 beim:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Bereich Landrat
Stabsstelle Sozialplanung
Lindenbühl 28/29
99974 Mühlhausen

eingereicht werden.


Umfang und Höhe der Förderung
Es können Personal-, Sach- und Honorarausgaben für Projekte im Kreisgebiet beantragt werden. Nicht förderfähig sind investive Ausgaben sowie Angebote von Einrichtungen, die Bestandteil einer Leistungsvereinbarung mit einem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder Sozialhilfe sind.

Vom Antragsteller sind Eigenmittel i. H. v. mindestens fünf Prozent zu erbringen. Insofern das Projektziel/die Projektziele und die Umsetzung des Projektes nur bei Übernahme sämtlicher zuwendungsfähiger Ausgaben durch den Unstrut-Hainich-Kreis realisiert werden können, wird der Landkreis grundsätzlich eine 100%-Förderung bewilligen können.


Wer ist antragsberechtigt?
gemeinnützige Träger, Verbände der Wohlfahrtspflege, kirchliche Träger sowie Städte und Gemeinden


Förderzeitraum
frühester Projektstart: 01.04.2020
Ende des Förderzeitraums: 31.12.2020

Der Start von Projekten kann in Ausnahmefällen auch vor dem 01.04.2020 förderunschädlich möglich sein.
Antragstellungen für Projekte, welche vor dem 01.04.2020 beginnen sollen, sind im Voraus mit der Bewilligungsbehörde abzustimmen.

 

Förderquelle & Bewilligungsbehörde
Die Gruppenprojekte werden durch das TMASGFF aus Mitteln des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ gefördert.Das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis ist die Bewilligungsbehörde zur Weiterreichung der Landesmittel an die Antragsteller (Letztempfänger).

 

Förderrichtlinie
Richtlinie zum Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Richtlinie LSZ)

 

AnsprechpartnerIn für (potentielle) Antragsteller
Für weiterführende Informationen und Beratungen zu Antragstellungen und zur Förderungsfähigkeit von Projekten wenden Sie sich bitte an folgende Stelle:

Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Bereich Landrat
Stabsstelle Sozialplanung
Birgit Kaufhold
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen
Telefon: 03601 802083
Telefax: 03601 80132083
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bitte vereinbaren Sie vorher einen Termin, wenn Sie ein Beratungsgespräch wünschen.

 

Downloads:

exurl symbolRichtlinie LSZ (nur informativ)

exurl symbolAntragsformular Gruppenangebote Elternbegleitung UHK_2020

Informationen für ausländische Mitbürger

Grundsätzlich gilt, dass jeder Ausländer, der nicht die Staatsangehörigkeit der EU, Islands, Liechtensteins, Norwegens, der Schweiz, der USA, Australiens, Israels, Japans, Kanadas, der Republik Korea oder Neuseelands besitzt, einen Aufenthaltstitel für einen Aufenthalt im Bundesgebiet und somit fast immer ein Visum zur Einreise in das Bundesgebiet benötigt, wenn er sich länger als drei Monate aufhalten oder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen will.

Solche Visa sind zustimmungspflichtig, d. h. die Ausländerbehörde überprüft vor der Einreise, ob die Voraussetzungen für einen entsprechenden Aufenthalt im Bundesgebiet vorliegen. Das Ergebnis wird der Deutschen Auslandsvertretung übermittelt, die dann über die Erteilung des Visums entscheidet. Für die Erteilung des Visums sind die Deutschen Auslandsvertretungen (Botschaft oder Konsulat) im jeweiligen Heimatland zuständig.

Nach der erfolgten Einreise müssen Ausländer ihrer Meldepflicht nachkommen, indem sie sich beim zuständigen Einwohnermeldeamt anmelden. Die Erteilung eines Aufenthaltstitels sollte spätestens bis zum Ablauf der Gültigkeit des Einreisevisums bei der Ausländerbehörde des Unstrut-Hainich-Kreises beantragt werden (siehe Aufenthalt in Deutschland).

Für einen Aufenthalt als Tourist bis zu drei Monaten sind Angehörige folgender Staaten von der Visumspflicht befreit: Andorra, Argentinien, Australien, Belgien, Bolivien, Brasilien, Brunei, Bulgarien, Chile, Costa Rica, Dänemark, El Salvador, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und Nordirland, Guatemala, Honduras, Hongkong, Irland, Island, Israel, Italien, Japan, Kanada, Republik Korea, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Macao, Malaysia, Malta, Mexiko, Monaco, Neuseeland, Nicaragua, Niederlande, Norwegen, Österreich, Panama, Paraguay, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Schweiz und Liechtenstein, Singapur, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Uruguay, USA, Venezuela, Zypern. Für alle nicht genannten Staaten besteht auch für einen Touristenaufenthalt eine Visumspflicht.

Für den Aufenthalt benötigen ausländische Staatsangehörige grundsätzlich einen Aufenthaltstitel. Dieser wird in der Regel mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium im Scheckkartenformat ausgestellt und richtet sich nach dem Aufenthaltszweck

Aufenthaltszweck

  • Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen
  • Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland geborene Kinder
  • Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer Beschäftigung (Beschäftigung)
  • Aufenthaltserlaubnis aufgrund einer selbständigen Tätigkeit
  • Aufenthaltserlaubnis zur Ausbildung
  • Aufenthaltserlaubnis zum Studium
  • Aufenthaltserlaubnis zum Sprachkurs
  • Aufenthaltserlaubnis zum Schulbesuch
  • Aufenthaltserlaubnis zum Au-Pair-Aufenthalt
  • Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung für qualifizierte Duldungsinhaber
  • Niederlassungserlaubnis
  • Aufenthalt für Hochqualifizierte
  • Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU
  • Blaue Karte EU
  • Besuchs- und Geschäftsaufenthalt

Eine Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit in einem Arbeitsverhältnis. Eine Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung wird nur erteilt, wenn ein konkretes Arbeitsplatz-angebot und soweit erforderlich die Zustimmung der Agentur für Arbeit vorliegt. Die Zustimmung, wird von der Ausländerbehörde bei der Bundesagentur für Arbeit eingeholt.


Sie benötigen

  • eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Beschäftigung und
  • in den meisten Fällen ein nationales Visum zur Einreise nach Deutschland.

Ausnahme: Staatsangehörige der EU-Staaten haben aufgrund ihres Freizügigkeitsrechts Zugang zum Arbeitsmarkt. Das gilt auch für sonstige Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie für Staatsangehörige der Schweiz. 

Staatsangehörige Australiens, Israels, Japans, Kanadas, Neuseelands, Südkoreas und der Vereinigten Staaten von Amerika können den erforderlichen Aufenthaltstitel auch nach der Einreise einholen.

 

Benötigte Unterlagen

Ggf. können noch weitere Unterlagen im Rahmen des Antragsverfahrens abgefordert werden.


Kosten/Gebühren
Verwaltungsgebühren

  • Gebühren für die Ersterteilung: 100,00 Euro
  • Gebühren für die Verlängerung:  93,00 Euro (bis zu drei Monaten)
                                                        96,00 Euro (von mehr als drei Monaten)

Zahlungsart: bar, EC-Karte


Rechtliche Grundlagen

  • Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG)
  • Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern (BeschV)
  • Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
  • Fachkräfteeinwanderungsgesetz (ab 01.03.2020)

 

Wo finden Sie uns?
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen


So sind wir zu erreichen

Telefon: 03601 801757, 03601 801751
Fax: 03601 801749
eMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

           

Ausländische Kinder und Ehemänner bzw. Ehefrauen von Deutschen können eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen erhalten. Dies gilt auch für sorgeberechtigte ausländische Eltern von minderjährigen ledigen Deutschen. Sie dürfen nach Deutschland nachziehen und hier arbeiten.

Dasselbe gilt für folgende gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften:

  • "eingetragene Lebenspartnerschaften" im Sinne des deutschen Lebenspartnerschaftsgesetzes
  • nach ausländischem Recht staatlich anerkannte Lebenspartnerschaften, die der deutschen "eingetragenen Lebenspartnerschaft" im Wesentlichen entsprechen


Eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen können auch

  • Eheleute und Kinder von in Deutschland lebenden ausländischen Staatsangehörigen und
  • in besonderen Härtefällen sonstige Familienangehörige erhalten.


Die Aufenthaltserlaubnis ist befristet. Sie kann auf Antrag verlängert werden.

Vor der Einreise nach Deutschland müssen Sie in Ihrem Heimatland ein nationales Visum beantragen (siehe Einreise nach Deutschland). Nach der Einreise müssen Sie den Aufenthaltstitel schriftlich bei der Ausländerbehörde beantragen, bevor Ihr Visum abläuft.

 

Benötigte Unterlagen:

Weiterhin:

Für die Ersterteilung der Aufenthaltserlaubnis:

  • gültiger Pass mit Visum
  • Anmeldebescheinigung vom Einwohnermeldeamt
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • aktuelle Einkommensnachweise (z.B. Lohnabrechnungen oder ALG II-Bescheid)
  • Heirats- bzw. Geburtsurkunde (sofern nicht im Visumverfahren vorgelegt)
  • Mietvertrag (sofern nicht im Visumsverfahren vorgelegt)


Für die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis:

  • gültiger Pass
  • bisherige Aufenthaltserlaubnis
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • aktuelle Nachweise zur Bestreitung Ihres Lebensunterhaltes
    (z.B. Arbeitgeberbescheinigung mit  Lohnabrechnungen, aktuelle BWA bei Selbständigkeit,  ALG I oder  ALG II-Bescheid, Bescheide über den Bezug von Kindergeld, Wohngeld, BAföG, Rente)
  • aktuelle erweiterte Meldebescheinigung
  • Wohnraumbescheinigung
  • gegebenenfalls Nachweis über den erfolgreichen Abschluss des Integrationskurses
  • bei schulpflichtigen Kindern eine Schulbescheinigung


Beim Familiennachzug zum Kind, mit dem Sie nicht in häuslicher Gemeinschaft leben:

  • Bestätigung des anderen Elternteils oder des Jugendamtes, dass Sie Ihr Sorgerecht weiterhin ausüben.


Beim Familiennachzug von minderjährigen Kindern zu den Eltern, wenn Antragstellung durch nur ein anwesendes Elternteil erfolgt und beide Eltern personensorgeberechtigt sind:

  • Vorlage einer Vollmacht des nicht anwesenden Elternteils


Im Einzelfall kann die Vorlage von weiteren Unterlagen erforderlich sein.

 

Kosten/Gebühren

  • 100,00 €, minderjährige Kinder: 50,00 €
  • bei Verlängerung 93,00 €, minderjährige Kinder:  46,50 €

 

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Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
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99974 Mühlhausen

 

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Fax: 03601 801749
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Ein ausländisches Kind, das in Deutschland geboren wird, kann eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, wenn mindestens ein Elternteil eine Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis oder eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU besitzt.

Benötigte Unterlagen

  • einen gültigen Pass
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • Geburtsurkunde
  • Pass und Aufenthaltstitel der Eltern

 

Kosten/Gebühren
Verwaltungsgebühr: 50,00 €

 

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Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
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Wenn Sie eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen und  in Deutschland eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen, benötigen Sie eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung der selbständigen Tätigkeit.

Die Aufenthaltserlaubnis ist auf längstens 3 Jahre befristet. Nach Ablauf der 3 Jahre können Sie eine Niederlassungserlaubnis beantragen, wenn

  • Ihr Unternehmen erfolgreich und
  • Ihr Lebensunterhalt weiterhin gesichert ist.

 

Benötigte Unterlagen

  • Antrag Aufenthaltserlaubnis
  • gültiger Pass (bei Ersteinreise mit Visum zur Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit)
  • Nachweis des gesicherten Lebensunterhalts
  • Nachweis der Erfüllung der wirtschaftlichen Voraussetzungen, vor allem
    • Nachweise über das Investitionsvorhaben
    • Finanzierungsnachweise
  • je nach Tätigkeit: Nachweis berufsrechtlicher Erlaubnisse (z.B. Eintrag in die Handwerksrolle)
  • über 45-Jährige zusätzlich: Nachweis einer angemessenen Altersversorgung
  • bisheriger Aufenthaltstitel
  • ein aktuelles biometrisches Lichtbild
  • Miet- bzw. Kaufvertrag
  • Nachweis einer ausreichenden Krankenversicherung

Im Einzelfall kann die Vorlage von weiteren Unterlagen erforderlich sein.

 

Kosten/Gebühren

  • Die Gebühr für die Aufenthaltserlaubnis beträgt 100,00 €
  • Die Gebühr für eine vorhergehende Fiktionsbescheinigung beträgt 13,00 €

 

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Bereich Migration Aufenthaltsrecht/EU-Recht
Bonatstraße 50
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Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel und berechtigt uneingeschränkt zur Ausübung von Erwerbstätigkeiten.

Voraussetzungen für eine allgemeine Niederlassungserlaubnis

  • ununterbrochener Besitz einer Aufenthaltserlaubnis seit 5 Jahren
  • eigenständige Lebensunterhaltssicherung
  • mindestens 60 geleistete Pflichtmonatsbeiträge oder freiwillige Beiträge zur Rentenversicherung
  • keine Ausweisungsgründe (keine relevanten Straftaten)
  • die Beschäftigung muss erlaubt sein (sofern der Antragsteller ein Arbeitnehmer ist)
  • Erlaubnisse für die Ausübung seiner selbständigen Erwerbstätigkeit
  • ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache auf Niveau B1 (GER)
  • Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland
  • ausreichender Wohnraum
  • Krankenversicherungsschutz

 

Benötigte Unterlagen

  • gültiger Reisepass
  • aktuelles biometrisches Lichtbild
  • Nachweis über Sicherung des Lebensunterhaltes
    letzten 3 Lohn- bzw. Gehaltsbescheinigungen
  • Auszug aus dem Verlauf des Rentenversicherungskontos mindestens 60 Monatsbeiträge, vom Rentenversicherungsträger
  • Miet- oder Kaufvertrag
  • Nachweis über ausreichenden Krankenversicherungsschutz
  • Nachweis einfacher deutscher Sprachkenntnisse
    Sprachkurs auf dem Niveau B 1
  • Nachweis über den erfolgreichen Abschluss eines Integrationskurses
  • Aufenthaltserlaubnis
  • Antrag Niederlassungserlaubnis

 

Hinweis
Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis richten sich für bestimmte Personenkreise nach anderen Rechtsgrundlagen des Aufenthaltsgesetzes.

Dies gilt u.a. für

  • Ehegatten Deutscher  
  • Selbständige
  • Jugendliche ab dem 16. Lebensjahr
  • Hochqualifizierte
  • Asylberechtigte
  • anerkannte Flüchtlinge

Bevor Sie einen Antrag auf Erteilung der Niederlassungserlaubnis stellen, sollten Sie sich über die Voraussetzungen informieren.

 

Kosten/Gebühren

  • Verwaltungsgebühr: 113,00 €

 

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EU-Bürgerinnen und Bürger, Staatsangehörige der EFTA-Staaten (Island, Norwegen, Liechtenstein) sowie Staatsangehörige der Schweiz bedürfen keines Aufenthaltstitels um sich in Deutschland aufhalten zu können. Als Nachweis über Ihr Aufenthaltsrecht genügen ein gültiges Ausweisdokument und eine Meldebescheinigung. Schweizer Staatsangehörige können sich auch eine Aufenthaltserlaubnis ausstellen lassen.

exurl symbolBescheinigung über den Daueraufenthalt von EU-Staatsangehörigen

exurl symbol

Aufenthaltskarte/Daueraufenthaltskarte für Familienangehörige von EU-Bürgern

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Aufenthaltserlaubnis für Schweizer Staatsangehörige

Politisch Verfolgte haben in der Bundesrepublik Deutschland einen Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigte. Wer dieses Recht in Anspruch nehmen will, muss sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und sich einem Asylverfahren unterziehen.

Ein Asylantrag ist beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge  zu stellen. Bis über den Antrag abschließend entschieden ist, wird der/die Antragsteller/in einen Landkreis zugewiesen, der während dieser Zeit auch die Aufenthaltsgestattung verlängert.

 

1. Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch Flüchtlinge

Beschreibung der Leistung
Eine Erwerbstätigkeit darf im laufenden Verfahren nur nach Erteilung einer Genehmigung durch die Ausländerbehörde aufgenommen werden, wenn sich der Asylsuchende seit  3 Monaten im Bundesgebiet aufhält und die Bundesagentur für Arbeit zugestimmt hat. bei der Ausländerbehörde


Welche Unterlagen werden benötigt?

Stellenbeschreibung der Bundesagentur für Arbeit
https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba015716.pdf

 

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Wen können Sie kontaktieren:
Telefon: 03601 801727
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Freiwillige Ausreise in das Heimatland mit Unterstützung durch IOM und anderer Hilfsorganisationen

Bei Ausreisewunsch und Rückkehrabsicht in das Heimatland wird in der hiesigen Behörde unter Anwendung der aktuellen Förderrichtlinien der International Organisation for Migration ( IOM ) eine ausführliche Rückkehrberatung durchgeführt. Dabei werden alle angebotenen Förderungen seitens IOM und anderer Organisationen angeboten.


Hier eine Übersicht, über die aktuell im Jahr 2020 angebotenen Programme:
Rückkehrprogramme

  • REAG/GARP
    Das Grundprogramm REAG/GARP unterstützt Sie finanziell und organisatorisch bei der freiwilligen Rückkehr in Ihr Herkunftsland oder der Weiterwanderung in einen aufnahmebereiten Drittstaat.


Reintegrationsprogramme

  • StarthilfePlus - Ergänzende Reintegrationsmaßnahmen zu REAG/GARP
    Seit 2017 wird das REAG/GARP Programm ergänzt durch das Programm StarthilfePlus, das Rückkehrenden in über 40 Zielländern eine Reintegrationsunterstützung gewährt.
  • ERRIN
    ERRIN (European Return and Reintegration Network) ist ein gemeinsames Rückkehr- und Reintegrationsprogramm von zahlreichen europäischen Partnerstaaten unter der Leitung der Niederlande.
  • Perspektive Heimat
    Das Projekt wird unterstützt durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
  • ERIN Action Plan 2016 (AP 2016)
    "AP 2016" (Laufzeit 01.08.2019 -31.12.2020) ist ein ergänzendes Reintegrationsprojekt zu ERRIN für freiwillig rückkehrende Personen in die Herkunftsländer Irak, Nigeria und Pakistan.
  • CAROB Armenien
    CAROB (Cooperation for Assistance in Reintegration OFII-BAMF) ist eine deutsch-französische Reintegrationskooperation, die freiwillige Rückkehrinnen und Rückkehrer bei der Reintegration in Armenien unterstützt. Das Projekt wird seit dem 01. September 2019 durch das Office Français de l’Immigration et de l’Intégration (OFII) und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umgesetzt.
  • URA
    URA ist ein Reintegrationsprojekt speziell für Menschen, die in den Kosovo zurückkehren.
    Dieses Programm ist in den folgenden Bundesländern verfügbar: Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen.
  • Programme zur Vorbereitung in Deutschland
    Hier finden Sie berufsvorbereitende sowie akademische Kurse in Deutschland, die sich an rückkehrinteressierte Migrantinnen und Migranten richten. Diese Programme bieten Qualifikationen in den unterschiedlichsten Bereichen und in verschiedenen Sprachen.
  • Post-War Pioneers - "Heimat statt Migration"
    Die Stiftung Sankt Barbara bietet Schulungen für rückkehrwillige Migrantinnen und Migranten zu "Wiederaufbauhelfern" mit dem Schwerpunkt "Gefahren durch explosive Kriegsreste" an.
  • Ipso Afghanistan
    Die Internationale Psychosoziale Organisation (Ipso) ist eine in Deutschland ansässige humanitäre Organisation mit einem Standort in Afghanistan. Bei Ipso handelt es sich um eine internationale nicht-staatliche, gemeinnützige und nicht-politische Organisation, die Menschen in Notsituationen psychosoziale Unterstützung anbietet. Die Angebote sind allen Personen zugänglich, unabhängig von ethnischem Hintergrund, Religion, Geschlecht oder politischer Einstellung.
  • Caritas Serbien
    Die Caritas Serbien ist eine karitative Organisation der Katholischen Kirche und Mitglied des internationalen Caritasnetzwerkes, mit nationalen Caritasverbänden in mehr als 160 Ländern weltweit. Seit dem Jahr 1995 leistet Caritas Serbien humanitäre Hilfe und unterstützt Menschen in Notsituationen – unabhängig von deren Nationalität, Religion und Weltanschauung.
  • Idia Renaissance Nigeria
    Idia Renaissance Nigeria ist eine zivilgesellschaftliche Organisation, die Aktivitäten hinsichtlich Bildung und Empowerment für verschiedene Gruppen anbietet, darunter nigerianische Rückkehrende sowie Opfer von Menschenhandel.
  • Nolawi Services Äthiopien
    Nolawi Services ist eine einheimische, nicht-staatliche, gemeinnützige, humanitäre Organisation in Addis Abeba, welche Reintegrationsunterstützung für Rückkehrende anbietet sowie Hilfe für Menschen in Not, insbesondere Frauen und Kinder als auch Opfer von Menschenhandel.
  • AWO Kosovo
    AWO Nürnberg im Kosovo - Hilfe für Rückkehrerinnen und Rückkehrer sowie deren Familien
    Dieses Programm ist in den folgenden Bundesländern verfügbar: Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland
  • ZIRF-Länderinformationen
  • ZIRF-Counselling
    Das ZIRF-Counselling-Projekt ist ein Informationsangebot, um Sie bei der Entscheidungsfindung und der Vorbereitung einer möglichen freiwilligen Rückkehr und Reintegration zu unterstützen.

Weiterführende Informationen sind über den nachfolgenden Link einsehbar:
www.returningfromgermany.de

Eine auf Ihre persönliche Situation ausgerichtete Rückkehrberatung wird empfohlen.

Wo finden Sie uns?
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Lindenhof 1
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Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit

Sie leben als ausländische Mitbürger schon seit vielen Jahren in Deutschland, haben Freunde gefunden, arbeiten hier und fühlen sich in Deutschland akzeptiert.

Durch eine Einbürgerung werden Sie gleichberechtigte Bürgerin oder gleichberechtigter Bürger unseres Landes mit allen Rechten und Pflichten als Staatsbürger.

Die Einbürgerung erfolgt nur auf Antrag der betroffenen Person. Wer dauerhaft in Deutschland lebt, aber noch nicht deutscher Staatsangehöriger ist, kann ab dem 16. Lebensjahr einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Für jüngere Personen stellen die gesetzlichen Vertreter - im Regelfall die Eltern - den Antrag.

Voraussetzungen für eine Einbürgerung

Aufenthaltszeiten:

  • rechtmäßiger Aufenthalt seit 8 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland,
  • bei einem erfolgreich abgeschlossenem Integrationskurs ist eine Aufenthaltszeit von 7 Jahren ausreichend,
  • bei besonderen Integrationsleistungen ist eine Aufenthaltszeit von 6 Jahren ausreichend,
  • bei bestehender Eheschließung oder Lebenspartnerschaft mit einem deutschen Staatsange-hörigen, ein rechtmäßiger Aufenthalt von 3 Jahren
  • bei Asylberechtigten, Flüchtlingen oder Staatenlosen ein rechtmäßiger Aufenthalt von 6 Jahren.


Aufenthaltstitel

Der Einbürgerungsbewerber muss im Besitz eines unbefristeten Aufenthaltstitels sein. Ein unbefristetes Aufenthaltsrecht haben:

  • Personen mit einer Niederlassungserlaubnis oder einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt EG
  • freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger bzw. gleichgestellte Staatsangehörige aus Island, Lichtenstein, Norwegen oder der Schweiz,
  • türkische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ein Aufenthaltsrecht auf Grund des Assoziationsrecht der Europäischen Union mit der Türkei haben.

Der Besitz einer befristeten Aufenthaltserlaubnis zum Zeitpunkt der Einbürgerung genügt nur, wenn sie zu einem Zweck erteilt wurde, der grundsätzlich zu einem dauerhaften Aufenthalt in Deutschland führen kann. Das gilt z.B. nicht bei einer Aufenthaltserlaubnis, die für ein Studium oder für einen vorübergehenden Aufenthalt aus humanitären Gründen erteilt wurde. Nicht ausreichend ist es, wenn Sie zum Zeitpunkt der Einbürgerung nur eine Aufenthaltsgestattung oder Duldung haben.


Lebensunterhalt

Der Lebensunterhalt des Antragstellers und seiner unterhaltsberechtigten Familienangehörigen (dazu zählen auch Partner und Kinder aus getrennten Beziehungen) muss aus eigenen Mitteln bestritten werden. Eine Einbürgerung bei Bezug von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II) ist nur nach 8 Jahren rechtmäßigen Aufenthalt möglich. Der Einbürgerungsbewerber muss dann aber nachweisen, dass er den Bezug dieser Leistungen nicht schuldhaft zu vertreten hat.


Straffreiheit

Geringfügige Verurteilungen stehen der Einbürgerung nicht im Wege. Unschädlich sind folgende Straftaten:

  • Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel nach dem Jugendgerichtsgesetz,
  • Geldstrafen bis 90 Tagessätze, dabei werden mehrere Strafen zusammengezählt,
  • Freiheitsstrafen von bis zu drei Monaten, wenn sie zur Bewährung ausgesetzt wurde und die Strafe nach Ablauf der Bewährungszeit erlassen wurde.

Bei laufenden Ermittlungen wird das Einbürgerungsverfahren ausgesetzt, bis die Ermittlungen abge-schlossen sind und das Ergebnis bekannt ist.


Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit

Bei der Einbürgerung sollte nach Möglichkeit Mehrstaatigkeit vermieden werden. Dies geschieht durch den Verlust oder die Aufgabe der ausländischen Staatsangehörigkeit. Beim Verlust verlieren Sie automatisch mit Annahme der deutschen Staatsangehörigkeit die ausländische Staatsangehörigkeit. Wenn Sie Ihre Staatsangehörigkeit aufgeben müssen, dann stellen Sie bei der Auslandsvertretung Ihres Heimatstaates einen Antrag auf Entlassung. Solange der andere Staat nicht über die Entlassung entschieden hat, können Sie in Deutschland nicht eingebürgert werden.

Ausnahmen: Bürger der EU und der Schweiz, anerkannte Asylberechtigte oder Flüchtlinge


Deutschkenntnisse

Kenntnisse der deutschen Sprache können Sie durch folgende Dokumente nachweisen:

  • Bescheinigung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge über die erfolgreiche Teilnahme an einem Sprachkurs im Rahmen eines Integrationskurses,
  • Zertifikat B1 oder ein gleichwertiges oder höherwertiges Sprachdiplom,
  • erfolgreicher Besuch einer deutschsprachigen Schule von 4 Jahren,
  • Abschluss einer deutschen Hauptschule
  • Versetzung in die zehnte Klasse einer weiterführenden Schule (Realschule, Gymnasium),
  • Studium an einer deutschsprachigen Fach- oder Hochschule oder Abschluss einer deutsch-sprachigen Berufsausbildung.

Wenn Sie keinen dieser Nachweise vorlegen können, dann haben Sie die Möglichkeit die Sprachprüfung B 1 bei der Volkshochschule abzulegen. Diese bietet auch entsprechende Vorbereitungskurse an. Übungsmaterial und einen Modelltest finden Sie unter der Internetadresse www.telc.net  - Zertifikat B 1 - Übungstest


Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung

Der Thüringer Volkshochschulverband führt an 8 autorisierten Prüfstellen in Thüringen, unter anderem auch an der Volkshochschule Mühlhausen, die Prüfungen zum Einbürgerungstest durch. Termine und zusätzliche Informationen können Sie bei Ihrer Einbürgerungsbehörde oder über die Internetadresse www.vhs-th.de erhalten.

 

Wie läuft ein Einbürgerungsverfahren ab?

  1. Antrag
    Der Antrag sollte grundsätzlich schriftlich gestellt werden. Welche Unterlagen benötigt werden, erfahren Sie von Ihrer Einbürgerungsbehörde. Nach Eingang des Einbürgerungsantrages mit den entsprechenden Unterlagen, werden Ihre Angaben durch Abfragen bei den zu beteiligten Behörden geprüft z.B. Ausländerbehörde, Bundeszentralregister, Polizei, Verfassungsschutz, Jobcenter usw.

  2. Einbürgerungszusicherung
    Wenn alle Einbürgerungsvoraussetzungen vorliegen, erhalten Sie eine Einbürgerungszusicherung, die 2 Jahre gültig ist und bei Bedarf auch verlängert werden kann.

  3. Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit
    Jetzt können Sie sich mit der Einbürgerungszusicherung bei Ihrer Auslandsvertretung um die Entlassung aus der bisherigen Staatsangehörigkeit bemühen. Informationen über  die Dauer des Entlassungsverfahrens und die dazu benötigten Unterlagen erhalten Sie von Ihrer zuständigen Botschaft.

  4. Gebühren
    Die Gebühr für jeden Einbürgerungsbewerber beträgt 255,00 € und für minderjährige Kinder, die mit ihren Eltern gemeinsam  eingebürgert werden, 51,00 €.  Sie wird vor dem Empfang der Einbürgerungsurkunde fällig.
    Auch bei Ablehnung oder Rücknahme des Einbürgerungsantrages wird eine Gebühr, entsprechend des getätigten Arbeitsaufwands, fällig.

  5. Einbürgerungsurkunde
    Sobald Sie aus Ihrer bisherigen Staatsangehörigkeit entlassen worden sind, werden Ihre Unterlagen nochmals aktualisiert und nach erneuter erfolgreicher Prüfung wird Ihnen mit Aushändigung der Einbürgerungsurkunde die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen.

  6. Namensänderung oder Namensangleichung
    Nach der vollzogenen Einbürgerung kann Ihr Name beim zuständigen Standesamt Ihres Wohnortes in die deutsche Form abgeändert werden z. B. der Vatersnamen kann ablegt werden oder die Schreibweise der Namen wird durch Streichung von Buchstaben vereinfacht.

  7. Beantragung des deutschen Personalausweises
    Unter Vorlage der Einbürgerungsurkunde beantragen Sie beim Einwohnermeldeamt Ihren neuen Personalausweis oder Reisepass.

Bei Einbürgerungsbewerbern, die unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit eingebürgert werden können, entfällt das Verfahren nach Punkt 2 und 3.

 

 

In einem  Integrationskurs werden Sprachkenntnisse sowie Kenntnisse der deutschen Rechtsordnung und der  Kultur und Geschichte Deutschlands vermittelt. Er gliedert sich in einen

  • Basis- und Aufbausprachkurs von gleicher Dauer sowie einen
  • Orientierungskurs

Ausländer/innen sollen dadurch mit den Lebensverhältnissen im Bundesgebiet soweit vertraut werden, dass sie ohne die Hilfe oder Vermittlung durch Dritte in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens selbständig handeln können.


Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
Ein Anspruch auf die Teilnahme an einem Integrationskurs haben Ausländer/innen, die sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten, wenn erstmals eine Aufenthaltserlaubnis zu Erwerbszwecken, zum Zwecke des Familiennachzugs oder aus humanitären Gründen erteilt wird.

 

Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
Ausländer/innen, die einen Anspruch auf Teilnahme haben und sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen können, sind verpflichtet, an einem Integrationskurs teilzunehmen. Die Berechtigung bzw. die Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs wird von der Ausländerbehörde bei der Ausstellung des ersten Aufenthaltstitels festgestellt und Ihnen mitgeteilt. Im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung kann die Verpflichtung auch durch das Jobcenter ausgestellt werden.

 

Auch Ausländer/innen, die keinen Teilnahmeanspruch besitzen, können im Rahmen verfügbarer Kursplätze zugelassen werden.

Hier können Sie sich informieren

 

Die Durchführung der Integrationskurse obliegt den durch das Bundesamt für Migration zugelassenen Trägern. Diese finden Sie hier:


Weitergehende Informationen erhalten anlässlich eines persönlichen Gesprächs.

Wo finden Sie uns?
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Sicherheit, Ordnung und Migration
Lindenhof 1
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So sind wir zu erreichen
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Kontakt

Ansprechpartnerin im Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Frau G. Weidenbach
Projektleiterin Breitband

Postanschrift:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen

Dienstsitz:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Lindenhof 1
Gebäude H005 / Zimmer 104
99974 Mühlhausen
Tel.: +49 3601 802084
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Technologie

Die Erschließung der Adressen über das Bundes- und Landesförderprogramm erfolgt mittels Glasfasertechnologie. Bei dem Ausbaukonzept FTTB - „fiber to the building“ werden die Glasfaserleitungen direkt bis zum Gebäude verlegt. Die Datenübertragung (Internet und Telefon) erfolgt mittels Lichtsignalen, das Glasfaserkabel dient dabei als Lichtwellenleiter. Damit stehen den Nutzern zukünftig Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 1 GBit/s symmetrisch zur Verfügung.

Für die Passive Infrastruktur wird das Materialkonzept des Bundes wird angewendet. Jede Wohneinheit wird mit 4 Fasern erschlossen. Zusätzlich werden 2 Fasern pro Gebäude verlegt. Der Hausübergabepunkt befindet sich vorzugsweise im Keller bzw. Erdgeschoss des Gebäudes. Der Hausübergabepunkt dient dabei auch als Messzugang.

Mit Beginn der Genehmigungsplanung werden die Grundstückseigentümer über den geplanten Glasfaserausbau informiert. Zusätzlich werden in den Gemeinden Einwohnerversammlungen einberufen, um das Projekt vorzustellen. Für den Glasfaserausbau bis zum Gebäude ist die schriftliche Einverständniserklärung des Hauseigentümers zwingend erforderlich. Nur bei rechtzeitiger Beauftragung wird der Glasfaseranschluss kostenfrei hergestellt.

Der Netzausbau erfolgt anbieterneutral und für die Nutzung durch andere Anbieter geeignet. Das Ausbauunternehmen gewährt allen nachfragenden Unternehmen einen offenen Zugang auf Vorleistungsebene im Einklang mit §7 NGA-Rahmenregelung und den Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau. Die Überwachung des diskriminierungsfreien Netzzugangs obliegt der BundesNetzAgentur.

Eigenwirtschaftlicher Ausbau

Im Rahmen der Markterkundung im Jahr 2016 kündigte ein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftliche Ausbauabsichten an. In ausgewiesenen (Teil-)Gebieten folgender Gemeinden und Städte strebt der Anbieter die Versorgung der Anschlussteilnehmer mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream bis Oktober 2019 an:

  • Bad Langensalza
  • Großengottern
  • Klettstedt
  • Rodeberg
  • Bad Tennstedt
  • Haussömmern
  • Kutzleben
  • Schönstedt
  • Ballhausen
  • Heroldishausen
  • Menteroda
  • Urleben
  • Bruchstedt
  • Hornsömmern
  • Mittelsömmern
  • Weberstedt
  • Dünwald
  • Kirchheilingen
  • Mülverstedt
 

 

Ein Einsatz staatlicher Fördermittel ist in diesen Gebieten nicht mehr möglich, da sie im Sinne der Bundesförderrichtlinie als versorgt gelten und keine „weißen NGA-Flecken" darstellen. Aus diesem Grund wurden sie in der Ausbauplanung im Rahmen des Förderprogramms nicht weiter berücksichtigt.

 

 

Anschluss der Bildungseinrichtungen

Im Verlauf der Projektrealisierung überarbeitete das BMVI den Leitfaden zur Umsetzung der Förderrichtlinie hinsichtlich der Aufgreifschwelle von Schulen (Version 6 vom 14.07.2017, Kap. 4.5). Eine Schule bzw. Bildungseinrichtung ist im Sinne der Breitbandrichtlinie nur dann als versorgt anzusehen, wenn neben der Schulverwaltung jeder Klasse dauerhaft eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s zur Verfügung stehen kann. Die atene KOM GmbH bestätigte die Förderfähigkeit für insgesamt 53 Schulen/ Bildungseinrichtungen an 60 Standorten im Unstrut-Hainich-Kreis:

Staatliche Grundschulen (SGS):

  • Daltonschule - SGS "Unstruttal"
  • SGS Anrode
  • SGS Brückenschule Aschara
  • Sebastian-Kneipp-Schule Bad Tennstedt SGS
  • SGS Forstbergschule
  • SGS Großengottern
  • SGS Christoph-Wilhelm-Hufeland-Schule
  • SGS Dünwaldschule
  • SGS Margaretenschule
  • SGS Martinischule
  • SGS Nikolaischule
  • SGS Schlotheim
  • SGS Schönstedt
  • SGS "Sonnenhof"
  • SGS Sophienschule
  • SGS Albert-Schweitzer
  • SGS Vogteischule

 

Staatliche Regelschulen (SRS):

  • SRS Unstruttal
  • SRS am Forstberg
  • SRS "Thomas-Müntzer"
  • SRS "Wiebeckschule"
  • SRS Petrischule
  • SRS Langula
  • SRS "Am Nationalpark Hainich"
  • SRS Novalisschule
  • SRS Schlotheim

 

Gymnasien:

  • Salza-Gymnasium
  • Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium
  • Tilesius-Gymnasium Mühlhausen
  • Seiler-Gymnasium Schlotheim

 

Berufliche Schulen:

  • Berufliche Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises „Johann-August-Röbling“

 

Förderschulen:

  • Staatliches regionales Förderzentrum "An der Salza“
  • Pestalozzischule Staatliches regionales Förderzentrum

 

Staatliche Gemeinschaftsschulen:

  • Staatliche Gemeinschaftsschule Brückenschule Aschara
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Dünwald
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Menteroda

 

Schulen in freier Trägerschaft:

  • Evangelische Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Kirchheilingen
  • THEPRA Grundschule Weinbergen
  • THEPRA Förderzentrum "Am Fernebach"
  • Evangelisches Schulzentrum, Grundschule
  • Evangelisches Schulzentrum, Regelschule
  • Evangelisches Schulzentrum, Gymnasium
  • Förderschule Janusz Korczak (Mühlhausen)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Schillerweg)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Treffurter Weg)

 

weitere Bildungseinrichtungen:

  • Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis
  • Bildungszentrum Handel/ Gewerbe/ Freie Berufe e. V.
  • Förderberufsschule der KAB gGmbH
  • Ludwig Fresenius Schulen
  • IB Internationaler Bund
  • VHS Bildungswerk in Thüringen GmbH WBZ Mühlhausen

Ausbaugebiete

ausbaugebiete Quelle: PricewaterhouseCoopers AG, 26.02.2018

 

Das beantragte Ausbaugebiet umfasst insgesamt 1.500 unterversorgte Haushalte, 89 unterversorgte Gewerbe und institutionelle Nachfrager sowie 60 Schulstandorte.   

In 13 dieser Gemeinden und Städte sollen Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden. In 8 weiteren Kommunen werden mit Hilfe des Bundes- und Landesförderprogrammes einzelne Bildungseinrichtungen Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur erhalten.

Im Projektverlauf erfolgte eine Präzisierung der Ausbaugebiete. Dabei wurden weitere 290 förderfähige Adressen identifiziert, an denen ebenfalls ein Breitbandausbau erfolgen wird. Durch Nachmeldungen der Telekommunikationsunternehmen entfielen einzelne Adressen in bereits ausreichend versorgten Gebieten.

Förderung

Ohne Fördermittel wäre der Ausbau der Breitbandversorgung in den ländlichen Gebieten für den Unstrut-Hainich-Kreis nicht umsetzbar. Das BMVI fördert den Breitbandausbau über das Betreibermodell (Aufbau eigener passiver Breitbandinfrastruktur mit anschließender Vermietung) oder das Wirtschaftlichkeitslückenmodell (Abschluss eines Vertrages mit einem Telekommunikationsunternehmen über Netzausbau und Netzbetrieb). Bei der Modellauswahl steht die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund.

Die PricewaterhouseCoopers AG stellte im Zuge der Erarbeitung der Breitbandstudie im Oktober 2016 die beiden Fördermodelle gegenüber. Der Vergleich ergab, dass das Wirtschaftlichkeitslückenmodell auf Basis der hierfür angesetzten Prämissen und getroffenen Annahmen grundsätzlich das wirtschaftlichere Modell für das Ausbaugebiet darstellt.

Der Landrat reichte daher am 27. Oktober 2016 bei der atene KOM GmbH einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke nach 3.1 der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom 20. Juni 2016 ein.

 

Welche Gebiete sind förderfähig?

• Gebiete mit einer Versorgung von weniger 30 Mbit/s im Download
• Gebiete, in denen im Rahmen des vorgeschalteten Markterkundungsverfahren kein privatwirtschaftlicher Eigenausbau angekündigt wurde
• Gebiete, die nicht im Nahbereich der Hauptverteiler liegen

 

Wie hoch ist die Förderung?

Der Ausbau des Netzes bzw. die Wirtschaftlichkeitslücke ist im definierten Gebiet im Sinne des Bundesförderprogrammes zu durchschnittlich 60 Prozent förderfähig. Eine Kofinanzierung durch andere Förderprogramme (EU, Länder, private Geldgeber) ist möglich und erwünscht.

Der Freistaat Thüringen unterstützt den Infrastrukturausbau im Landkreis auf Grundlage der Breitbandausbaurichtlinie zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen in der ersten Fassung vom 23.10.2015 ebenfalls. Auf diese Weise ist eine Gesamtförderung bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Projektkosten möglich. Zudem wird der Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers bzw. der beteiligten Kommunen in Höhe von 10 Prozent ersatzweise vom Land geleistet, sofern Gebietskörperschaften Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen.

Entsprechend der finalen Zuwendungsbescheide stehen derweil Fördermittel in Höhe von 12,6 Millionen Euro für den Infrastrukturausbau zur Verfügung.

Gruebergabe zuwendungoße Freude herrschte am Freitag, dem 13.12.2019 im Landratsamt. Thüringens Wirt­schaftsminister Wolfgang Tiefensee übergab persönlich den Zuwendungsbescheid des Landes zur Kofinanzierung für den Breitbandausbau an Landrat Harald Zanker. Die Zuwendung wurde auf 4,9 Millionen € aufgestockt. Im Unstrut-Hainich-Kreis übernimmt das Land zusätzlich auch die Eigenanteile der finanzschwachen Kommunen sowie die Mehrkosten, welche durch die Umstellung des Projektes auf zukunftsweisende Glasfaser­technologie entstanden sind.
Foto: (v. l.) Landrat Harald Zanker, Wirtschaftsminister Wolfgang tiefensee
 
Die Thüriuebergabe ministernger Aufbaubank bewilligte im November 2017 die Mittel für die Kofinanzierung, welche am 27. März 2017 von der Kreisverwaltung beantragt wurden. Damit stehen weitere 1.810.098,69 Euro für Investitionen in den Breitbandausbau zur Verfügung. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ließ es sich nicht nehmen, den Bescheid persönlich an Landrat Harald Zanker und die Projektkoordinatorin zu übergeben.
Foto: (v. l.) Landrat Harald Zanker, Anja Grabe, Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee
 

uebergabe bund

Der Förderantrag für den Bundeszuschuss wurde fristgerecht innerhalb des dritten Aufrufes am 27. Oktober 2016 bei der atene KOM GmbH, welche im Auftrag des Bundesministeriums als Bewilligungsbehörde agiert, eingereicht. Jörg Klupak, stellvertretender Landrat, und Anja Grabe, Projektkoordinatorin des Breitbandausbaus im Landratsamt des Unstrut-Hainich-Kreises, nahmen am 21. März 2017 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 3.058.920 Euro entgegen.
Foto: (v. l.) Anja Grabe, Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann, Jörg Klupak, CDU-Bundestagsabgeordneter Christian Hirte

Aktueller Projektstand

  • ab 02/2021 Glasfaserausbau in Marolterode, Mühlhausen (Teilgebiete)
    Anschluss der Schulen in Körner, Schlotheim, Mühlhausen, Bad Langensalza

  • ab 10/2020 Glasfaserausbau in Neunheilingen,
    Anschluss der Schulen in Menteroda, Oberdorla

  • 14.10.2020 Symbolischer Spatenstich in Neunheilingen

  • ab 02/2020 Beginn der Genehmigungs- und Ausführungsplanungen zur Trassenverlegung

  • 10.01.2020 Unterzeichnung des Ausbauvertrags mit der Thüringer Netkom GmbH

  • 13.12.2019 Übergabe des Änderungsbescheids des Landes mit Erhöhung der Fördersumme auf 4.923.031,00 €

  • 27.11.2019 Erhalt des Änderungsbescheids des Bundes zur Konkretisierung des Bewilligungszeitraumes

  • 24.10.2019 Erhalt des Zuwendungsbescheides des Bundes in abschließender Höhe mit einer nicht rückzahlbaren Zuwendung in Höhe von 7.698.191,00 €

  • 02.09.2019 Übersendung der Nachforderungen zur Antragsprüfung

  • 12.07.2019 Bestätigung der BundesNetzAgentur zum Zuwendungsvertrag

  • 10.07.2019 Beantragung des Zuwendungsbescheides des Bundes in abschließender Höhe

  • 09.07.2019 Plausibilitätsprüfung des Angebots durch einen externen Rechnungsprüfer (Breitbandkompetenzzentrum Thüringen)

  • 13.05.2019 Kreistagsbeschluss zu Vertragsverhandlungen und anschl. Vertragsunterzeichnung mit dem wirtschaftlichsten Bieter

  • 14.03.2019 Abgabe der verbindlichen finalen Angebote

  • 28.01.2019 EU - weite Änderungsbekanntmachung zur Konkretisierung der Ausbaugebiete (mit erneutem Teilnahmewettbewerb)

  • 13.12.2018 Zusicherung des Bundes zur Aufstockung der Fördermittel infolge der Verfahrensumstellung auf Gigabitnetze

  • 11/2018 bis 01/2019  Präzisierung der Ausbaugebiete durch Verfahrensumstellung Gigabitnetze - Gespräche mit dem Fördermittelgeber und Änderungsanzeige beim Bund und beim Land

  • 09.10.2018 EU - weite Änderungsbekanntmachung zur Umstellung auf Gigabitnetze (mit erneutem Teilnahmewettbewerb)

  • 12.09.2018 Änderungsanzeige beim Bund und beim Land über die Umstellung des Verfahrens (FTTB-Upgrade)

  • 03.07.2018 Veröffentlichung und Inkrafttreten der 1. Novelle zur Förderrichtlinie des Bundes (Umstellung auf Gigabitnetze)

  • 01.06.2018 Abgabe der indikativen Angebote und Beginn der Verhandlungen

  • 05.03.2018 Beginn des EU - weiten Ausschreibungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb „Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Unstrut-Hainich-Kreis

  • 26.02.2018 Änderungsantrag beim Bund und Land zur Hinzunahme der Schulen

  • 19.12.2017 Kreistagsbeschluss zur Aufstockung der Förderung durch Bund und Land (Schulausbau)

  • 29.11.2017 Vorstellung der Anpassung der Leitlinie im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlungen

  • 02.11.2017 Übergabe des Förderbescheides für den Breitbandausbau (Kofinanzierung)

  • 11.08.2017 Überarbeitung des Leitfadens hinsichtlich der Aufgreifschwelle im Falle von Schulen

  • 08.06.2017 Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft für die juristische Beratung, bestehend aus den Städten Erfurt, Suhl und Geisa, der Gemeinde Dermbach und dem Unstrut-Hainich-Kreis

  • 05.05.2017 Beantragung weiterer Beratungsförderungen für die technische und juristische Vergabebegleitung bei der Thüringer Aufbaubank

  • 27.03.2017 Beantragung der Kofinanzierung beim Freistaat Thüringen

  • 22.03.2017 Informationsschreiben an die beteiligten Bürgermeister/innen des Landkreises

  • 21.03.2017 Übergabe des Zuwendungsbescheides für die Bundesförderung

  • 23.12.2016 Bearbeitung der Nachforderungen zum Förderantrag

  • 14.11.2016 Informationsschreiben an alle Bürgermeister des Landkreises

  • 28.10.2016 Einreichung des Fördermittelantrages beim Projektträger

  • 21.09.2016 Kreistagsbeschluss zur Übernahme der Aufgaben des Breitbandausbaus

  • 09.09.2016 Ausschreibung des Consulters / Technischen Beraters

  • 09.08.2016 Beantragung der Förderung der Planungs-/ Beratungsleistungen beim Bund

  • 02.08.2016 Start des Markterkundungsverfahrens im Unstrut-Hainich-Kreis

  • 26.07.2016 Kreistagsbeschluss zur Übernahme der Beantragung der Planungs- und Beratungsleistungen

  • Juni 2016 Vorstellung der Förderprogramme im Rahmen der Bürgermeisterdienstversammlungen

  • 01.01.2016 Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen tritt in Kraft (Kofinanzierung)

  • 22.10.2015 Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ tritt in Kraft

Azubi-Ticket Thüringen

Das Azubi-Ticket Thüringen ist ein Pilotprojekt des Freistaates Thüringen und wird zum 01.05.2023 vom Deutschlandticket (49 € Ticket) abgelöst.

 

Dienstleistung suchen

Hinweise zu den Umtauschfristen für den Führerschein

Beachten Sie die Fristen, für den Umtausch des Führerscheins.

 

Allgemeine Informationen:
Den Nachweis der Berufskraftfahrerqualifikation (absolvierte Grundqualifikation / beschleunigte Grundqualifikation oder Weiterbildung) gibt es seit dem 23.05.2021 nur noch über die Ausstellung des Fahrerqualifizierungsnachweises als ID1-Karte.

Die Antragsprüfung für den FQN erfolgt durch die Fahrerlaubnisbehörde (Abfrage bei dem Berufskraftfahrerqualifizierungsregister-BQR). Die FQN wird von der Fahrerlaubnisbehörde bei der Bundesdruckerei beantragt und in der Regel durch diese direkt an den Antragsteller zugestellt. Die Erteilung wird dann zur Speicherung an das BQR gemeldet.

Der Nachweis über die erfolgreich abgelegte Prüfung der Grundqualifikation / beschleunigte Grundqualifikation erfolgt durch die IHK. Weiterbildungen in den Ausbildungsstätten gemäß § 4 BKrFQV.

Sofern die Meldung von dem Nachweis noch nicht automatisch an das BQR übermittelt wurde, erhalten Sie diesen in schriftlicher Form und müssen ihn in hiesiger Behörde im Original vorlegen!

Der Antrag zur Ausstellung der FQN ist rechtzeitig, jedoch frühestens 6 Monate und spätestens 3 Monate vor Ablauf bzw. zur Erteilung der FQN zu stellen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis / Reisepass / Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein
  • biometrisches Passbild

Erfolgte keine elektronische Meldung an das BQR muss vorgelegt werden:

  • Nachweis der Weiterbildung Berufskraftfahrerqualifikation (5 Module)
    Güterkraftverkehr (sofern Erwerb C-Klassen vor dem 10.09.2009)
    Personenverkehr (Erwerb D-Klassen vor dem 10.09.2008)
  • Nachweis der Grundqualifikation/ beschleunigte Grundqualifikation:
    (Erwerb C-Klassen ab 10.09.2009 oder D-Klassen ab dem 10.09.2008)

Gebühr: 32,50 – 42,30 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.
Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Allgemeine Informationen Schlüsselzahl 96
Die Fahrerlaubnis der Klasse B kann mit der Schlüsselzahl 96 erteilt werden für Fahrzeugkombinationen bestehend aus dem Kraftfahrzeug der Klasse B und einem Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 750 kg, sofern die zulässige Gesamtmasse der Fahrzeugkombination 3500 kg überschreitet, aber 4250 kg nicht übersteigt.

Voraussetzungen
Das Mindestalter beträgt 18 Jahre, im Falle des Begleitenden Fahrens 17 Jahre. Man muss im Besitz der Klasse B sein und es bedarf einer Fahrerschulung. Diese können Sie bei einer Fahrschule absolvieren.

Allgemeine Informationen Schlüsselzahl 196
Die Fahrerlaubnis der Klasse B kann mit der Schlüsselzahl 196 erteilt werden für Krafträder (auch mit Beiwagen) mit einem Hubraum von bis zu 125 cm3, bei einer Motorleistung von nicht mehr als 11 kW, bei denen das Verhältnis der Leistung zum Gewicht 0,1 kW/kg nicht übersteigt.

Voraussetzungen
Das Mindestalter beträgt 25 Jahre. Man muss 5 Jahre ununterbrochen im Besitz der Klasse B sein und es bedarf einer Fahrerschulung. Diese können Sie bei einer Fahrschule absolvieren.
Der Zeitraum zwischen dem Abschluss der Fahrerschulung und der Eintragung im Führerschein darf ein Jahr nicht überschreiten.

Allgemeine Informationen Schlüsselzahl 197
Die Fahrerlaubnis der Klasse B wird mit der SZ 197, abweichend von § 17a Abs.1 Satz 1 FeV erteilt, wenn nachgewiesen wird, dass die Befähigung für sicheres, verantwortungsvolles und umweltbewusstes Führen eines Kraftfahrzeugs mit Schaltgetriebe der Klasse B vorliegt (Schaltnachweis - SN).
Dieser SN beinhaltet eine Ausbildung von 10h á 45 min. auf einem Kfz mit Schaltgetriebe (§ 5a Abs. 1 FahrschAusbO) und einer 15 minütigen Fahrt (§ 5a Abs. 3 FahrschAusbO).

Voraussetzungen
SN nach Anlage 7 FahrschAusbO - Nachweis über die praktische Ausbildung zum Führen von Kfz mit Schaltgetriebe der Klasse B gemäß § 5a Abs. 4 FahrschAusbO.

Die Erteilung der Fahrerlaubnis setzt voraus, dass die praktische Prüfung auf einem entsprechenden Prüfungsfahrzeug mit Automatikgetriebe erfolgte und dem Prüfer:

  • der Papier-Schaltnachweis oder
  • die elektronische Bestätigung des Vorliegens des SN

vorlag.

 

Hinweis:
Inhaber der Fahrerlaubnis mit Eintragung Schlüsselzahl 78 (Automatikgetriebe) – die nicht aus gesundheitlichen Gründen eingetragen wurde – haben ebenfalls die Möglichkeit, durch Vorlage des Schaltnachweises (Anlage 7 zu § 5a Abs. 4 FahrschAusbO) bei der Fahrerlaubnisbehörde die Beschränkung (SZ 78) aufheben zu lassen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller EU-Kartenführerschein
  • biometrisches Passbild
  • Teilnahmebescheinigung der Fahrerschulung (für SZ 196 gemäß Anlage 7a zu § 6a Abs. 3 und 4, für SZ 96 gemäß Anlage 7b zu § 6b Abs. 3 u. 4 FeV und für SZ 197 Schaltnachweis gemäß Anlage 7 zu § 5a Abs. 4 FahrschAusbO)

Gebühr: 28,60 € (zzgl. Antragsgebühr)
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

Allgemeine Informationen:
Die Fahrerkarte enthält Daten zur Identität des Fahrers und ermöglicht die Speicherung aller Fahreraktivitäten, Ereignisse und Störungen. Die Karte ist personenbezogen und darf nur von der für den Wohnsitz des Fahrers zuständigen Stelle ausgegeben werden. Zur Vermeidung von Missbrauch darf jeder Fahrer nur im Besitz einer Fahrerkarte sein und diese auch keinem Dritten zur Nutzung überlassen.

Erstbeantragung:
Die Fahrerkarte ist bei der Fahrerlaubnisbehörde (gilt für Thüringen) des Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt, zu beantragen.

Folgekarte:
Die Fahrerkarte hat eine Gültigkeit von fünf Jahren. Der Antrag auf eine Folgekarte ist rechtzeitig, jedoch frühestens 6 Monate und spätestens 3 Monate vor Ablauf der Gültigkeit, ggf. gleichzeitig mit der Verlängerung des EU-Kartenführerscheins, zu stellen.

Ersatzkarte bei Verlust bzw. Beschädigung:
Grundsätzlich darf nicht ohne Fahrerkarte gefahren werden. Bei Verlust, Diebstahl, Fehlfunktion bzw. Beschädigung der Fahrerkarte darf die Fahrt ohne Fahrerkarte längstens 15 Kalendertage fortgesetzt werden. Daher ist unverzüglich, spätestens binnen sieben Werktagen, eine Ersatzkarte zu beantragen. Bei Antragstellung ist die beschädigte Karte oder ggf. die Diebstahls-Anzeige, ausgestellt von einer Polizeiinspektion in deutscher Sprache, vorzulegen. Der Diebstahl ist bei der zuständigen Behörde (Polizei) in dem Land, in dem sich der Diebstahl ereignet hat, anzuzeigen. Die Ausstellung der Ersatzkarte erfolgt, bei vollständigen Unterlagen, innerhalb von fünf Werktagen, ab Antragstellung.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller EU-Kartenführerschein
  • Fahrerkarte (wenn bereits vorhanden)
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 37,00€
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.
Es werden nur vollständige Anträge abgenommen.

 

Eine Fahrerkarte kann auch mit Vollmacht beantragt werden.

Der Antrag kann hier ausgedruckt werden.

 

Allgemeine Voraussetzungen:
Seit dem 19. Januar 2013 dürfen Führerscheine nur noch mit einer befristeten Gültigkeit ausgestellt werden. Für alle bis dahin unbefristet ausgestellten Dokumente ist ein Pflichtumtausch vorgeschrieben.
Grund für die Anordnung des Umtausches, durch die EU-Richtlinie, ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern.

Zuerst werden alle „Papierführerscheine“ je nach Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers zu einem bestimmten Zeitpunkt ungültig, daran anschließend die „Scheckkartenführerscheine“ je nach Ausstellungsdatum.

Ab sofort sind alle Fahrerlaubnisinhaber mit den Geburtsjahren  1959 bis 1964 , die einen „Papierführerschein“ besitzen, zum Umtausch aufgerufen.
Alle anderen Inhaber bitten wir, im jeweilig unten aufgeführten Zeitraum, vorstellig zu werden.

 

Umtausch in einen EU Kartenführerschein
Der Umtausch staffelt sich wie folgt:

 I. Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:

 Geburtsjahr des Fahrerlaubnisinhabers Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
 1953-1958 19.01.2022
 1959-1964 19.01.2023
 1965-1970 19.01.2024
 1971 oder später 19.01.2025
 vor 1953 19.01.2033
 

 
 II. Führerscheine, die ab 1. Januar 1999 ausgestellt worden sind*: 
 Ausstellungsjahr Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
 1999-2001 19.01.2026
 2002-2004 19.01.2027
 2005-2007 19.01.2028
 2008 19.01.2029
 2009 19.01.2030
 2010 19.01.2031
 2011 19.01.2032
 2012-18.01.2013 19.01.2033
   
 *Fahrerlaubnisinhaber, deren Geburtsjahr vor 1953 liegt, müssen den Führerschein bis zum 19. Januar 2033 umtauschen, unabhängig vom Ausstellungsjahr des Führerscheins.

 

Nach Ablauf der o. g. Frist wird Ihr alter Führerschein ungültig.
Es handelt sich dabei nur um einen verwaltungstechnischen Umtausch. Ihre Fahrerlaubnis bleibt unverändert bestehen. Der neu ausgestellte Führerschein wird - unabhängig von der zugrundeliegenden Fahrerlaubnis - auf 15 Jahre befristet. Nach Ablauf dieser Gültigkeit muss ein neuer Führerschein ausgestellt werden.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • biometrisches Passbild
  • aktueller Führerschein

Gebühr: 30,40 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Allgemeine Informationen:
Ihnen wurde der Führerschein entzogen oder Sie haben auf Ihre Fahrerlaubnis verzichtet und Sie möchten jetzt eine neue Fahrerlaubnis erwerben?

Mit der Entziehung oder einem Verzicht erlischt die Fahrerlaubnis; sie kann nicht wieder von selbst aufleben, sondern muss (auf Antrag) neu erteilt werden.

Für das Antragsverfahren gelten die Vorschriften für die erstmalige Erteilung einer Fahrerlaubnis; die Ablegung einer theoretischen und praktischen Befähigungsprüfung ist erforderlich, wenn Sie seit 10 Jahren nicht mehr im Besitz einer Fahrerlaubnis waren.

Sofern eine Sperrfrist für die Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis festgestellt wurde, darf der Antrag frühestens sechs Monate vor deren Ablauf gestellt werden (§20 Abs. 4 FeV). Sie erhalten ein Informationsschreiben mit den Angaben zu den Unterlagen, die wir für die Bearbeitung Ihres Antrages benötigen. Sollten Sie bisher kein Schreiben erhalten haben, kontaktieren Sie uns bitte, schriftlich oder telefonisch.

Bitte einen Termin erst nach Erhalt des Informationsschreibens vereinbaren. Falls sie noch kein Schreiben von uns erhalten haben, können Sie sich gern schriftlich oder telefonisch an uns wenden.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • erforderliche Unterlagen siehe übersandtem Informationsschreiben

Gebühr: 120,30 € (ohne MPU) / ärztliche Begutachtung
Gebühr: 139,40 € (mit MPU) / ärztliche Begutachtung
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Allgemeine Informationen:
Ein Internationaler Führerschein wird bei Reisen ins außereuropäische Ausland grundsätzlich empfohlen, in vielen Ländern ist er sogar Pflicht.
Ob in dem Land, das Sie bereisen möchten, ein Internationaler Führerschein zwingend erforderlich ist, erfahren Sie bei der Botschaft und den Konsulaten des jeweiligen Staates. Eine Übersicht der Vertretungen fremder Staaten in Deutschland finden Sie auf der Webseite des Auswärtigen Amtes.

Die Gültigkeitsdauer des Internationalen Führerscheins darf über die entsprechende Dauer des nationalen Führerscheins nicht hinausgehen. Je nach Reiseland ist der Internationale Führerschein ein oder drei Jahre gültig.

Voraussetzungen:
Zum Erwerb des Dokuments müssen Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sowie insbesondere eines EU/ EWR-Kartenführerscheins sein. Die alten grauen oder rosafarbenen Führerscheine reichen hierzu nicht mehr aus; ggf. ist zusätzlich das alte Dokument in einen Kartenführerschein umzutauschen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • aktueller Führerschein EU/ EWR
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 16,00 €
Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Es werden nur vollständige Anträge angenommen.

Allgemeine Informationen:
Wenn Sie einen Dienstführerschein besitzen, können Sie diesen in eine allgemeine Fahrerlaubnis (EU-Führerschein) umschreiben lassen.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • Dienstausweis
  • ziviler Führerschein
  • Bundeswehr oder Polizeiführerschein (nach der Entlassung aus Ihrem Dienstverhältnis die Bescheinigung über die erteilte Fahrerlaubnis)
  • biometrisches Passbild

Gebühr: 46,60 € (im Dienst)
Gebühr: 49,00 € (außer Dienst)


Die Gebühr muss am Tag der Beantragung in bar oder per EC-Karte bezahlt werden.

Wenn Ihre Dokumente abholbereit sind, erhalten Sie von uns eine Benachrichtigung.

Für die Bearbeitung muss persönlich und im Original vorgelegt werden:

  • Personalausweis/ Reisepass/ Aufenthaltstitel
  • alter Führerschein bzw. vorläufige Fahrerlaubnis
  • Abholung nach Erhalt einer Benachrichtigung durch die Fahrerlaubnisbehörde

Zahlungsabwicklung

Alle Zahlungen vom Landkreis Unstrut-Hainich-Kreis werden durch die Kreiskasse zentral bearbeitet und überwiesen.

Suche nach Lebenslagen

Anliegen- und Behördensuche über den Thüringer Zuständigkeitsfinder

Der Zuständigkeitsfinder ist ein Service des Freistaates Thüringen.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Serviceportals Thüringen.

 

Unsere Region

Ein Fluss, die Unstrut und ein Höhenzug, der Hainich geben unserem Kreis seinen Namen.

Aus den zwei ehemals selbständigen Landkreisen Mühlhausen und Bad Langensalza ist als Ergebnis der Gebietsreform am 1. Juli 1994 der Unstrut-Hainich-Kreis hervorgegangen.

umriss uhk kreis

 

Wann wird welches Fördergebiet ausgebaut?

In der Ausschreibung müssen die Bewerber eine Meilensteinplanung der einzelnen Bauabschnitte vorlegen. Die Planung des Anbieters, der den Zuschlag zum Ende des Verfahrens erhält, wird umgesetzt und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Wann beginnt der Breitbandausbau?

Ziel ist die nachhaltige und zukunftsfähige Breitbandversorgung im definierten Ausbaugebiet bis Ende 2021. Der Ausbau und Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes im Landkreis wird in Anlehnung an das EU Vergaberecht als Dienstleistungskonzession ausgeschrieben. Es handelt sich hierbei um ein zweistufiges Vergabeverfahren, bestehend aus Teilnahmewettbewerb und Verhandlungsverfahren.

Der Auftrag zum Infrastrukturausbau wurde am 5. März 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union und im Amtsblatt des Unstrut-Hainich-Kreises öffentlich bekannt gemacht. Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs ermittelt die Vergabestelle des Landratsamtes mit Unterstützung der beauftragten Beratungsunternehmen zunächst die Wirtschaftsteilnehmer, welche für die Realisierung des Projektes geeignet sind. Die fähigen Bewerber werden anschließend zur Abgabe eines indikativen Angebotes aufgefordert (Verhandlungsverfahren).

Nach erfolgreicher Ausschreibung werden die endgültigen Fördermittelbescheide beim Bund und Land beantragt. Mit der Bewilligung der Mittel kann der Ausbau durch das Telekommunikationsunternehmen, welches den Zuschlag für den Antrag erhält, erfolgen (voraussichtlich zweites Quartal 2019).

Welche Bildungseinrichtungen profitieren von der Breitbandförderung?

Im Verlauf der Projektrealisierung überarbeite das BMVI den Leitfaden zur Umsetzung der Förderrichtlinie hinsichtlich der Aufgreifschwelle von Schulen (Version 6 vom 14.07.2017, Kap. 4.5). Eine Schule bzw. Bildungseinrichtung ist im Sinne der Breitbandrichtlinie nur dann als versorgt anzusehen, wenn neben der Schulverwaltung jeder Klasse dauerhaft eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s zur Verfügung stehen kann. Die atene KOM GmbH bestätigte die Förderfähigkeit für insgesamt 53 Schulen/ Bildungseinrichtungen an 60 Standorten im Unstrut-Hainich-Kreis.

Staatliche Grundschulen (SGS):

  • Daltonschule - SGS "Unstruttal"
  • SGS Anrode
  • SGS Brückenschule Aschara
  • Sebastian-Kneipp-Schule Bad Tennstedt SGS
  • SGS Forstbergschule
  • SGS Großengottern
  • SGS Christoph-Wilhelm-Hufeland-Schule
  • SGS Dünwaldschule
  • SGS Margaretenschule
  • SGS Martinischule
  • SGS Nikolaischule
  • SGS Schlotheim
  • SGS Schönstedt
  • SGS "Sonnenhof"
  • SGS Sophienschule
  • SGS Albert-Schweitzer
  • SGS Vogteischule

 

Staatliche Regelschulen (SRS):

  • SRS Unstruttal
  • SRS am Forstberg
  • SRS "Thomas-Müntzer"
  • SRS "Wiebeckschule"
  • SRS Petrischule
  • SRS Langula
  • SRS "Am Nationalpark Hainich"
  • SRS Novalisschule
  • SRS Schlotheim

 

Gymnasien:

  • Salza-Gymnasium
  • Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium
  • Tilesius-Gymnasium Mühlhausen
  • Seiler-Gymnasium Schlotheim

 

Berufliche Schulen:

  • Berufliche Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises „Johann-August-Röbling"

 

Förderschulen:

  • Staatliches regionales Förderzentrum "An der Salza"
  • Pestalozzischule Staatliches regionales Förderzentrum

 

Staatliche Gemeinschaftsschulen:

  • Staatliche Gemeinschaftsschule Brückenschule Aschara
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Dünwald
  • Staatliche Gemeinschaftsschule Menteroda

 

Schulen in freier Trägerschaft:

  • Evangelische Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Bad Langensalza
  • THEPRA Grundschule Kirchheilingen
  • THEPRA Grundschule Weinbergen
  • THEPRA Förderzentrum "Am Fernebach"
  • Evangelischen Schulzentrum, Grundschule
  • Evangelischen Schulzentrum, Regelschule
  • Evangelischen Schulzentrum, Gymnasium
  • Förderschule Janusz Korczak (Mühlhausen)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Schillerweg)
  • Gemeinschaftsschule Janusz Korczak (Mühlhausen, Treffurter Weg)

 

weitere Bildungseinrichtungen:

  • Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis
  • Bildungszentrum Handel/ Gewerbe/ Freie Berufe e. V.
  • Förderberufsschule der KAB gGmbH
  • Ludwig Fresenius Schulen
  • IB Internationaler Bund
  • VHS Bildungswerk in Thüringen GmbH WBZ Mühlhausen

 

 

Welche Kommunen des Unstrut-Hainich-Kreises werden über das Bundes- und Landesförderprogramm erschlossen?

Das beantragte Ausbaugebiet umfasst insgesamt 1.456 unterversorgte Haushalte, 90 unterversorgte Gewerbe und institutionelle Nachfrager sowie 60 Schulstandorte in folgenden Kommunen:

  • Anrode
  • Kirchheilingen*
  • Mülverstedt
  • Vogtei*
  • Bad Langensalza*
  • Kleinwelsbach
  • Neunheilingen
  • Weberstedt
  • Bad Tennstedt
  • Körner
  • Schlotheim
  • Weinbergen*
  • Bruchstedt*
  • Marolterode
  • Schönstedt
 
  • Dünwald*
  • Menteroda*
  • Sundhausen
 
  • Großengottern
  • Mühlhausen
  • Unstruttal*
 

 

In 13 dieser Gemeinden und Städte sollen Privat- und Geschäftskunden sowie gegebenenfalls öffentliche Nachfrager erschlossen werden. In acht weiteren Kommunen(*) sollen ausschließlich einzelne Bildungseinrichtungen mit Hilfe des Bundes- und Landesförderprogrammes Zugang zu einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur erhalten.

Die Zielversorgung beträgt für alle Nachfrager mindestens 50 Mbit/s im Download, wobei die Uploadrate mindestens im gleichen Maße steigen muss wie die Downloadrate. Gewerbe und institutionelle Nachfrager, wie etwa Bildungseinrichtungen, müssen mit mindestens 1 Gbit/s symmetrisch angebunden werden.

 

 

Wie hoch ist die Förderung?

Der Ausbau des Netzes bzw. die Wirtschaftlichkeitslücke ist im definierten Gebiet im Sinne des Bundesförderprogrammes zu durchschnittlich 60 Prozent förderfähig. Eine Kofinanzierung durch andere Förderprogramme (EU, Länder, private Geldgeber) ist möglich und erwünscht.

Der Freistaat Thüringen unterstützt den Infrastrukturausbau im Landkreis auf Grundlage der Breitbandausbaurichtlinie zur Förderung des Ausbaus von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen in der ersten Fassung vom 23.10.2015 ebenfalls. Auf diese Weise ist eine Gesamtförderung bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Projektkosten möglich. Zudem wird der Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers bzw. der beteiligten Kommunen in Höhe von 10 Prozent ersatzweise vom Land geleistet, sofern Gebietskörperschaften Anordnungen im Rahmen eines Haushaltssicherungsverfahrens unterliegen.

Entsprechend der vorläufigen Zuwendungsbescheide stehen derweil Fördermittel in Höhe von knapp 14,3 Millionen Euro für den Infrastrukturausbau zur Verfügung.

Welche Gebiete sind förderfähig?

  •  Gebiete mit einer Versorgung von unter 30 Mbit/s im Download
  • Gebiete, in denen im Rahmen des vorgeschalteten Markterkundungsverfahren kein privatwirtschaftlicher Eigenausbau angekündigt wurde
  • Gebiete, die nicht im Nahbereich der Hauptverteiler liegen
  • Gebiete, die nicht in einer Einzellage liegen

Was wird gefördert?

Das BMVI fördert den Breitbandausbau über das Betreibermodell (Aufbau eigener passiver Breitbandinfrastruktur mit anschließender Vermietung) oder das Wirtschaftlichkeitslückenmodell (Abschluss eines Vertrages mit einem Telekommunikationsunternehmen über Netzausbau und Netzbetrieb). Bei der Modellauswahl steht die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund.

Die PricewaterhouseCoopers AG stellte im Zuge der Erarbeitung der Breitbandstudie im Oktober 2016 die beiden Fördermodelle gegenüber. Der Vergleich ergab, dass das Wirtschaftlichkeitslückenmodell auf Basis der hierfür angesetzten Prämissen und getroffenen Annahmen grundsätzlich das wirtschaftlichere Modell für das Ausbaugebiet darstellt.

Der Landrat reichte daher am 27. Oktober 2016 bei der atene KOM GmbH einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke nach 3.1 der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom 20. Juni 2016 ein.

Für welche Kommunen wurde im Rahmen des MEV ein eigenwirtschaftlicher Ausbau angekündigt?

Im Rahmen der Markterkundung im Jahr 2016 kündigte ein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftliche Ausbauabsichten an. In ausgewiesenen (Teil-)Gebieten folgender Gemeinden und Städte strebt der Anbieter die Versorgung der Anschlussteilnehmer mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream bis Oktober 2019 an:

  • Bad Langensalza
  • Großengottern
  • Klettstedt
  • Rodeberg
  • Bad Tennstedt
  • Haussömmern
  • Kutzleben
  • Schönstedt
  • Ballhausen
  • Heroldishausen
  • Menteroda
  • Urleben
  • Bruchstedt
  • Hornsömmern
  • Mittelsömmern
  • Weberstedt
  • Dünwald
  • Kirchheilingen
  • Mülverstedt
 

 

Ein Einsatz staatlicher Fördermittel ist in diesen Gebieten nicht mehr möglich, da sie im Sinne der Bundesförderrichtlinie als versorgt gelten und keine „weißen NGA-Flecken" darstellen. Aus diesem Grund wurden sie in der Ausbauplanung im Rahmen des Förderprogramms nicht weiter berücksichtigt.

 

 

Wie gut ist die Versorgung aktuell (d. h. zum Zeitpunkt der Antragstellung beim BMVI)?

Grundlage für die Analyse der Breitbandversorgung bildeten die im Rahmen der 2016 durchgeführten Markterkundung übermittelten Daten der im Landkreis aktiven Netzbetreiber in Bezug auf die aktuelle und künftige Versorgungssituation, ergänzt durch Informationen aus dem Breitbandatlas des Bundes.

Im Unstrut-Hainich-Kreis sind mehrere Anbieter aktiv und bieten Breitbanddienste an, u. a. neben der Deutschen Telekom AG und Vodafone Kabel Deutschland GmbH auch die Thüringer Netkom GmbH. Die Versorgung erfolgt zu einem Großteil über ein FTTC-Netz mittels der Zugangstechnologie DSL (i. d. R. VDSL, ADSL).

Im Kreisgebiet ist außerdem ein Kabelnetzanbieter vertreten, welcher ebenfalls Kunden mit schnellem Internet versorgt. Hier sind Bandbreiten nach Aussagen des Anbieters von bis zu 100 Mbit/s möglich.

Auszug aus dem Breitbandatlas des Bundes – Angezeigte Verfügbarkeit: Privat Alle ≥ 30 Mbit/s

breitbandatlas

Quelle: Breitbandatlas des Bundes, http://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html, 03.03.2017

 

 Weiteres Kartenmaterial zur Versorgung finden Sie unter: http://www.thüringen-online.de/bb/versorgung/breitband-in-thueringen/

 

 

Ausgeloggt

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Support

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Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Informationstechnik
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen
Herr Michael Piontek
Tel.: 03601 / 801115
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Grundsätzliche Ziele und Aufgaben der Unteren Bodenschutzbehörde

Der Landkreis ist zuständig für die Untersuchung und Bewertung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten. Weiterhin kann er die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten anordnen, sowie Festsetzungen von Sanierungszielwerten im Bereich der Gefahrenabwehr veranlassen.


Die Grundlagen für diesen Bereich des Umweltrechtes bilden das Thüringer Bodenschutzgesetz, das Bundesbodenschutzgesetz und insbesondere die konkreten Anforderungen der Bundes-Bodenschutz- und der Altlastenverordnung.

  • Gefahrenabwehr / Anordnungen zur Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen oder damit in Verbindung stehenden Gewässerverunreinigungen.
  • Untersuchung und Bewertung von Altlastverdachtsflächen, Anordnung und fachliche Begleitung von Altlasten-Sanierungsmaßnahmen.
  • Sicherstellung bodenschutzrechtlicher Anforderungen beim Auf- und Einbringen von Material auf den Boden. Hier geht es in erster Linie um Vorgaben zur Art der Materialien und ihren stofflichen Eigenschaften (Schadstoffgehalt), um Schäden für den Boden und die Bodenfunktionen zu vermeiden. Beispiele: Herstellung von Aufschüttungen, Aufbringen von Baggergut (Teichschlamm), Verfüllung von Senken, Tagebaurestlöchern u. ä.

 

Aufgaben der Unteren Bodenschutzbehörde
Die Störerauswahl nach § 4 BBodSchG, die Anordnungen von Überwachungsmaßnahmen nach § 15 BBodSchG, die Anordnung von Sanierungsuntersuchungen und Vorlage von Sanierungsplänen nach § 13 BBodSchG, Pflege und die Aktualisierung des Thüringer Altlasteninformationssystems (THALIS) ist Aufgabe der Landkreise.

Die Entscheidung über die Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen: bei technischen Baumaßnahmen bzw. im Landschaftsbau sowie beim Auf- und Einbringen von Stoffen auf und in den Boden, obliegt ebenfalls dem Landkreis.


Im Einzelnen:

  • Vollzug des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG), des Ausführungsgesetzes (Thüringer Bodenschutzgesetz - ThürBodSchG)
  • Erfassung und Bewertung von Altlastverdachtsflächen und schädlichen Bodenveränderungen
  • Beratung von Grundstückseigentümern, Bauherren und Investoren; Bearbeitung von Auskunftsersuchen
  • Amtsermittlung bei Vorliegen von Anhaltspunkten von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten
  • Festlegung der erforderlichen Maßnahmen zur Altlastensanierung und Sanierung schädlicher Bodenveränderungen; Bewertung von Gefährdungsabschätzungen, Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplänen
  • Erarbeitung von Konzepten für Projekte der Altlastenerkundung und -sanierung
  • Sanierungsanordnungen mit Festlegung von Sanierungszielen
  • Überwachung von Sanierungsmaßnahmen
  • Durchsetzung der Pflichten zur Gefahrenabwehr
  • Stellungnahme bei Neuaufstellungen / Änderungen von Flächennutzungsplänen
  • Stellungnahmen bei Aufstellung / Änderung von Bebauungsplänen
  • Stellungnahmen zu Bauanträgen
  • Überwachung des Auf- und Einbringens von Materialien auf oder in den Boden
  • Begleitung von Rückbaumaßnahmen

 

Auskünfte aus dem Thüringer Altlasteninformationssystem
Das Vorhandensein der Altlasten schränkt Nachnutzungen ein, beeinflusst Planungen und erschwert Investitionen. So erreichen viele Anfragen von Privatpersonen, Behörden und Einrichtungen die Untere Bodenschutz- und Altlastenbehörde mit der Bitte um einer Aussage zum Vorliegen von Altlastverdachtsflächen. Aus vorhandenem Kartenmaterial kann entnommen werden, ob es sich bei den nachgefragten Grundstücken um Altlastverdachtsflächen handelt oder nicht.

  1. Die Erteilung von Auskünften aus dem Thüringer Altlasteninformationssystem gemäß Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), vom 10. Oktober 2006 erfolgt auf Grundlage eines schriftlichen formlosen Antrages mit folgendem Inhalt:
    • Angaben zum Antragsteller (u.a. Name, Anschrift, Telefonnummer)
    • Angaben zum Flurstück / zum Grundstück (u. a. Anschrift, Flurstück, Gemarkung, wenn vorhanden der Lageplan / Flurstückskarte, sonstige Lagebeschreibungen)
    • Inhaltlich hinreichend bestimmte Anfrage / Spezifizierung der gewünschten Information
  2. Die Auskünfte werden nur schriftlich erteilt.
  3. Die Auskünfte aus dem Thüringer Altlasteninformationssystem sind kostenpflichtig nach dem Thüringer Verwaltungskostengesetz (ThürVwKostG) vom 23. September 2005.

 

Definitionen des Bundesbodenschutzgesetzes

  1. Schädliche Bodenveränderungen im Sinne dieses Gesetzes sind Beeinträchtigungen der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen (§2 Abs. 3 BBodSchG).

  2. Verdachtsflächen im Sinne dieses Gesetzes sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht (§2 Abs. 4 BBodSchG).

  3. Altlasten im Sinne dieses Gesetzes sind
    1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und
    2. Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf (Altstandorte),

    durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden (§2 Abs. 5 BBodSchG).

  4. Altlastverdächtige Flächen im Sinne dieses Gesetzes sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit besteht (§2 Abs. 6 BBodSchG).
    • Altablagerungen, soweit ein hinreichender Verdacht besteht, dass von Altablagerungen Auswirkungen ausgehen, die das Wohl der Allgemeinheit wesentlich beeinträchtigen oder künftig beeinträchtigen werden.
    • Altstandorte als Grundstücke von stillgelegten industriellen, gewerblichen oder sonstigen Anlagen in denen mit Stoffen so umgegangen wurde, dass der hinreichende Verdacht besteht, dass der Boden, das Wasser oder die Luft wesentlich beeinträchtigt sind oder künftig beeinträchtigt werden.

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz

Das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) ist eine fachtechnisch-naturwissenschaftliche Landeseinrichtung für die Ermittlung von wissenschaftlichen Grundlagen des Bodenschutzes, der Entwicklung der Böden sowie der fachlichen Grundlagen für die Erforschung und Abwehr von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten.

Altlastseninformationssystem
Das TLUBN führt das Altlasteninformationssystem über Altlasten und altlastenverdächtige Flächen (THALIS).
THALIS hat die Auskunftsfähigkeit der zuständigen Behörden über Lage, Zustand, eigentumsrechtliche Verhältnisse und Gefährdungspotenzial von altlastverdächtigen Flächen und Altlasten sowie Art, Lage und Zustand von durch altlastverdächtige Flächen und Altlasten beeinflussten Schutzgüter zu sichern. Weiterhin hat THALIS die für die Beurteilung des Grades der Gefährdung von Schutzgütern und der Wirksamkeit von Sanierungs- bzw. Sicherungsmaßnahmen notwendigen Daten bereitzustellen.

Es beinhaltet folgende Daten:

  • Lage des Standortes
  • Ergebnisse der historischen Erkundung
  • gegenwärtige Nutzung
  • Art, Menge und Beschaffenheit der Abfälle, die abgelagert wurden
  • Art und Menge der Umwelt gefährdenden Stoffe, mit denen umgegangen wurde
  • Ergebnisse von Untersuchungen, Gutachten
  • Ergebnisse der Sanierung


Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Göschwitzer Straße 41
07745 Jena
Karte anzeigen
Telefon: 03641 6840
Fax: 03641 684333
Fax: 03641 684222
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
https://www.tlubn-thueringen.de/

Bodenschutzbehörden

1. Oberste Bodenschutzbehörde ist das für das Bodenschutzrecht zuständige Ministerium
Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz
Beethovenstraße 3
99096 Erfurt
Postadresse:
Postfach 90 03 65
99106 Erfurt
Telefon: 0361 57-100 (Behördenzentrale)
Fax: 0361 57-3911044
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
https://www.thueringen.de/th8/tmuen/

2. Obere Bodenschutzbehörde
Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Abteilung 7 Technischer Umweltschutz
Überwachung – Bodenschutz/Altlasten
Dienststelle Weimar
Harry-Graf-Kessler-Straße 1
99423 Weimar
Karte anzeigen
Telefon: 0361 57-100
Fax: 0361 57-3321190
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
https://www.tlubn-thueringen.de

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz
Außenstelle Gera
Abteilung Geologie/Bergbau
Puschkinplatz 7, 07545 Gera
Karte anzeigen
Telefon: 0365 73370
Fax: 0365 7337105
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
https://www.tlubn-thueringen.de

3. Untere Bodenschutzbehörden sind die Landkreise und kreisfreien Städte im übertragenen Wirkungskreis

Bodenschutz und Altlasten

Aufgabe der unteren Bodenschutzbehörde ist die nachhaltige Sicherung oder Wiederherstellung der Bodenfunktionen. Sie verbindet die Ziele hinsichtlich des Schützens und Bewahrens des Schutzgutes Boden mit den heutigen Anforderungen, die an den Untergrund gestellt werden. Der Boden ist als unvermehrbarer Bestandteil unseres Lebens in seiner Vielfältigkeit und Funktionalität zu schützen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, Verunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Ein wichtiges Instrument zur Aufgabenerfüllung ist das Kataster über Altlasten, Verdachtsflächen sowie Altablagerungen und Altstandorte.

Kontakt:
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Tel.: 03601-802719

Postanschrift:
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis
Fachdienst Bau und Umwelt
Lindenhof 1
99974 Mühlhausen

 

Gesetzliche Regelungen:

  • Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502), das zuletzt durch Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465) geändert worden ist.

    Zweck dieses Gesetzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Gefahren für den Boden sollen abgewehrt werden, eingetretene schädliche Bodenveränderungen sind zu sanieren. Darüber hinaus sind auch vorsorgende Maßnahmen erforderlich.

    Das Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17. März 1998 (BBodSchG) gilt grundsätzlich nur, soweit andere Gesetze – wie zum Beispiel das Düngemittelgesetz oder das Baurecht – Einwirkungen auf den Boden nicht regeln. Die entsprechenden Gesetze sind im § 3 des BBodSchG aufgeführt. Allerdings müssen – so die Rechtsprechung - die materiellen Anforderungen des Bodenschutzrechts, die in der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BBodSchV) insbesondere durch die Vorsorge-, Prüf- und Maßnahmenwerte bestimmt sind, beim Vollzug dieser anderen Gesetze berücksichtigt werden.

    Der Schwerpunkt des BBodSchG liegt im nachsorgenden Bodenschutz. Die Prüfungsabfolge und Entscheidungsmaßstäbe sind im BBodSchG und in der BBodSchV präzise geregelt. BBodSchG und BBodSchV enthalten auch Pflichten des vorsorgenden Bodenschutzes. Von besonderer Bedeutung ist insoweit die Festlegung von Vorsorgewerten als auch von Anforderungen an das Ein- und Aufbringen von Materialien auf den Boden. Nach § 17 BBodSchG sind die Grundsätze der guten fachlichen Praxis bei landwirtschaftlicher Bodennutzung zu beachten. Die Länder haben vielfach zur Konkretisierung und Umsetzung des BBodSchG und der BBodSchV eigene Ländergesetze erlassen.

  • Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465) geändert worden ist.

    Die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) als Kernstück des untergesetzlichen Regelwerks zum Bundes-Bodenschutzgesetz enthält die notwendigen Standards, um die Anforderungen an den Bodenschutz und die Altlastensanierung bundesweit zu vereinheitlichen. Hierdurch werden die Grundlagen für effektive Maßnahmen zum Bodenschutz und für den Abbau von Investitionshemmnissen geschaffen.

  • Thüringer Bodenschutzgesetz (ThürBodSchG) vom 16.12.2003 (GVBl. S. 511), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 743) geändert worden ist.

    In Ausführung und Ergänzung des BBodSchG sind landesrechtliche Regelungen erforderlich, die mit dem Thüringer Bodenschutzgesetz (ThürBodSchG) umgesetzt werden.

  • Thüringer Verordnung zur Verdachtsflächendatei (ThürVfldVO) vom 26.03.1998 (GVBl. S. 133)

  • Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)

    Für den Bodenschutz relevante Vorschriften ergeben sich zudem aus dem Bau- und Raumordnungsrecht. Nach Paragraf 1a Absatz 2 Baugesetzbuch soll mit „Grund und Boden […] schonend und sparsam“ umgegangen werden. Diese Grundsätze sind insbesondere bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen. Das Raumordnungsrecht enthält Vorschriften zur Gesamtplanung und damit zur Nutzung von Grund und Boden. Die einschlägigen Vorschriften auf Bundesebene ergeben sich aus dem Raumordnungsgesetz. Auf Länderebene gibt es entsprechende Landesgesetze.

Fachbereich 2 - Öffentliche Ordnung

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Zahnarztpraxen in Mühlhausen, die barrierefrei erreichbar sind

  • Dipl. - Stom. Viola Brümmel
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Unser Konzept

Das Konzept basiert auf fünf Säulen.

In verschiedenen Arbeitsgruppen sollen Strategien und Ideen entwickelt werden, die sich diesen Themen widmen werden. In diesen sollen Projekte verwirklicht, Vorschläge und Ideen eingebracht werden. Erste Erfahrungen und Anregungen flossen bereits in das Konzept ein.

konzept

 

Das Spektrum an Ideen reicht von zusätzlichen Angeboten in Kindertagesstätten und Horten, geht über Jugendparlamente, berufsvorbereitenden Unterricht, Unterstützung Alleinerziehender, Ferienfreizeiten bis hin zu Investitionen in Spielplätze und Betreuungsangebote. Positive Beispiele und Erfahrungen aus den zurückliegenden Jahren sollen natürlich nicht unberücksichtigt bleiben.

Aktuelles aus dem Landratsamt

Bund und Länder haben sich im Rahmen des milliardenschweren Entlastungspakets in der Energiekrise darauf geeinigt, 2023 ein Deutschlandticket für 49 Euro im Monat einzuführen, der Bundestag hat einen entsprechenden Finanzierungsplan beschlossen. [...]
Gemeinsam mit Vertretern der Sparkasse Unstrut-Hainich überreichte Landrat Harald Zanker am 27.03.2023 im Amtshaus der Schlossruine in Herbsleben Spenden der Sparkassenstiftung Bad Langensalza.
Der Förderbescheid zum Landesprogramm Familie/„Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ über 769.326,59 EUR ist Mitte Februar im Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis eingegangen. Der Freistaat Thüringen fördert somit auch in 2023 die [...]
Nach der umfangreichen Sanierung und Erweiterung der Salza-Halle ist die Wiederherstellung der Außensportanlage zwingend erforderlich, da durch die Erweiterung der Halle ein wesentlicher Teil der Außensportanlage in Mitleidenschaft gezogen wurde. [...]
Als kleiner Verein im Unstrut-Hainich-Kreis begeht die „Vereinigung für Zucht und Erhaltung einheimischer und fremdländischer Vögel e.V.“ Ortsgruppe Bad Tennstedt in diesem Jahr das 60-jährige Jubiläum.
#Kind die Chance auf gute Zukunft geben  Für Kinder, die nicht bei ihren leiblichen Eltern leben können, sucht das Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis gemeinsam mit dem Arbeiter-Samariter-Bund Kreisverband Unstrut-Hainich e.V. (ASB) ...
Bewegte Berufe im UHK Der Verkehr- und Logistik-Tag findet erstmalig am 10. Juni von 10:00 bis 15:00 Uhr in Mühlhausen auf dem Berufsschulcampus Unstrut-Hainich statt. Aktuell 13 Aussteller präsentieren sich, Ihre Technik und Fahrzeuge im Audimax [...]
Die Fachdienste Gesundheit und Soziales bieten regelmäßig Sprechzeiten in den Gesundheitskiosken der Region Seltenrain an. Durch die Kooperation des Landkreises mit dem Landengel e.V. sollen die Unterstützungsmöglichkeiten für die Bürger [...]
Die Vermarktung der Region Nordthüringen und die Gewinnung von Fachkräften für die ortsansässigen Unternehmen gehören zu den vielfältigen Aufgaben des Regionalmanagement
In Kooperation mit der Deutschen Gartenbaugesellschaft e.V. und dem EGA-Park Erfurt unterstützen der Kinderfreundliche Landkreis und die Initiative Herzlich Grün die Aktion "Mähfreier Mai – Jede Blüte zählt".
Thüringen entwickelte sich über die letzten Jahre durch seine zentrale Lage, verbunden mit einer leistungsfähigen Infrastruktur, zu einem Top-Standort für Logistikunternehmen in Deutschland. Innerhalb kürzester Zeit erreicht man von Thüringen [...]
Wer schon immer wissen wollte, wer der „Weiße Riese vom Kyffhäuser“ ist, warum sich Lamas in der tiergestützten Therapie bewährt haben oder wie es dazu kam, dass in Nordthüringen die Zukunft des Trüffelanbaus liegt: „Tür auf! [...]
Ab dem 02.05.2023 bis voraussichtlich zum 30.05.2023 wird die Landesstraße L 2096 zwischen der Zufahrt zur Bundesstraße B 249 und dem Abzweig Hessisch-Lichtenauer-Straße im Gewerbegebiet Schlotheim auf Grund einer Baumaßnahme des Thüringer [...]
Im April 2023 konnte erneut der Zuwendungsbescheid des Landkreises Unstrut-Hainich an die SiT-Suchthilfe in Thüringen übergeben werden. Bereits seit 2005 besteht eine Zusammenarbeit mit der Psychosozialen Beratungs- und ambulanten [...]
Mit einem überraschend großen Angebot präsentiert sich die Bildungsmesse dieses Jahr auf dem Berufsschulcampus Unstrut-Hainich in Mühlhausen. Die Nachfrage ist enorm: 115 Firmen aus dem gesamten Landkreis sind angemeldet!

Informationen aus dem Berufsschulcampus Unstrut-Hainich

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